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Marktgemeinderat

15.05.2014

Aindling will Geld in den Internet-Ausbau stecken

Für die neue Brücke am Marktanger in Aindling sind 150000 Euro im Haushalt eingeplant.
Bild: Philipp Schröders

Für das geplante Projekt werden in Zukunft sogar weitere Kredite aufgenommen. Noch verzögert sich der Start

In Aindling hat der Wahlkampf Spuren hinterlassen. Das war bei den hitzigen Diskussionen in den vergangenen Sitzungen des Marktgemeinderats zu spüren. Bei den Haushaltsberatungen bemühten sich die Räte aber um Zusammenarbeit. Sie sprachen zwar lange über das 130 Seiten lange Zahlenwerk, aber der Beschluss fiel einstimmig. Hilfreich war wohl, dass die Mitglieder des Gremiums die größten Stolpersteine zuvor in Ausschüssen aus dem Weg geräumt hatten.

Kämmerin Sabine Funk verlangte wie in den Jahren zuvor „strikte Ausgabendisziplin“. Dennoch hat sich die Marktgemeinde einiges vorgenommen. Zu den größten geplanten Investitionen zählt der Neubau des Brunnens in Pichl. Dafür sind im Haushalt 250000 Euro eingeplant. Weitere Posten sind der Breitbandausbau, ebenfalls 250000 Euro, und der Kauf neuer Grundstücke beim Baugebiet „Am Erlberg“ für 380000 Euro.

Die Gemeinde muss dafür heuer kein neues Darlehen aufnehmen, aber in den kommenden Jahren werden Kredite vor allem für den Internet-Ausbau benötigt. Wann die ersten Kabel verlegt werden, steht noch nicht fest. Aufgrund einer geplanten Gesetzesänderung zahlt die bayerische Regierung zurzeit die Fördergelder nicht aus. Bürgermeister Tomas Zinnecker betonte, dass die Gemeinde bereit sei, loszulegen. „Da hängen wir komplett an der Regierung.“

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In diesem Jahr ist zunächst Schuldenabbau angesagt. Laut Funk soll der Stand auf rund 1,3 Millionen Euro gesenkt werden. Dazu trägt eine Sondertilgung bei, die einstimmig während der Sitzung beschlossen wurde. Ursprünglich sollte das Geld in die Rücklagen fließen, nun sind dafür noch rund 77000 Euro vorgesehen. Die vorhandenen Rücklagen von 1,9 Millionen Euro werden für die im Vermögenshaushalt eingeplanten Investitionen genutzt. Insgesamt hat er ein Volumen von 3,2 Millionen Euro. Der Verwaltungshaushalt schließt mit 5,9 Millionen Euro. Die bedeutendste Einnahmequelle bleibt mit 2,2 Millionen Euro die stetig wachsende Einkommenssteuer. Die Schlüsselzuweisung fällt mit 586000 Euro wieder etwas niedriger aus. Auch die Einnahmen aus der Gewerbesteuer werden wohl sinken, im Haushalt sind 800000 Euro eingeplant. Im vergangenen Jahr sei die Steuer aber auch mit 1,1 Millionen Euro „hochgeschossen“, wie Funk sagte.

Die größte Einzelausgabe der Gemeinde, die Kreisumlage, fällt mit etwa 1,7 Millionen deutlich höher aus als im vergangenen Jahr. „Wenn es uns gut geht, haben wir auch entsprechend mehr Umlage abzuführen“, sagte Funk. Neben den genannten Investitionen hat die Gemeinde 150000 Euro für die Sanierung der Ortsstraßen eingeplant. Dieselbe Summe steht für das Bauprojekt am Marktanger bereit. Wie berichtet sollen dort ein Geh- und Radweg angelegt und die Brücke erneuert werden.

Während der Sitzung kritisierte Gemeinderat Josef Settele die hohen Stromkosten beim Bauhof, jährlich werden dort 12000 Euro vor allem für die Heizung ausgegeben. Bürgermeister Zinnecker erklärte, dass das Gebäude schlecht isoliert sei und die Wärme sich in der großen Werkstatt nicht halte. Manfred Büchele sprach sich dafür aus, Geld für die Anschaffung und Wartung von Defibrillatoren im Haushalt einzuplanen. Kämmerin Funk erklärte, dass bei den geplanten Ausgaben im Bereich Brandschutz, wo andere Kommunen diesen Punkt einordnen, noch Spielraum von rund 10000 Euro sei. Zu den angedachten Projekten in der Zukunft gehört auch der Bau eines neuen Feuerwehrhauses. In der Finanzplanung für die kommenden Jahre wird er bereits berücksichtigt. Im aktuellen Haushalt ist aber kein Geld vorgesehen.

Bei der vergangenen Marktgemeinderatssitzung haben die Mitglieder auch die Jahresabschlüsse 2012 und 2013 für das Wasserwerk genehmigt. Nur Josef Settele stimmte dagegen. 2012 fiel bei einer Bilanzsumme von 594000 Euro ein Gewinn von rund 29000 Euro an. 2013 ist ein Plus von 12000 Euro verzeichnet worden (Bilanzsumme 570000 Euro).

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