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Kühbach

24.11.2018

Bachstraße: Anwohner bekommen kein Geld zurück

2016 wurde die Bachstraße in Unterbernbach aufwendig saniert. Die Anlieger mussten einen beträchtlichen Teil der Kosten mittragen. Eine Rückerstattung ist zurzeit aus rechtlichen Gründen nicht möglich.

Im Kühbacher Ortsteil Unterbernbach geht der Rathauschef auf die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung ein. Für manche Bürger kam sie allerdings zu spät.

Von den Differenzen in den Bürgerversammlungen in Kühbach und Haslangkreit, die Bürgermeister Johann Lotterschmid zwei Dienstaufsichtsbeschwerden bescherten (wir berichteten), war am Donnerstagabend in Unterbernbach nichts zu spüren. Die 71 Zuhörer, darunter etliche Frauen, verfolgten bei der dritten und letzten Bürgerversammlung in der Marktgemeinde aufmerksam den Bericht des Rathauschefs. In der anschließenden, gut halbstündigen Diskussion kam das Thema Kläranlage nur kurz zur Sprache.

Gleich zu Beginn ging Lotterschmid auf die vorliegenden Dienstaufsichtsbeschwerden ein. Er wies den Vorwurf weit von sich, dem Gegenüber nicht ausreichend Diskussionszeit eingeräumt zu haben. Ihm sei es um die ständigen Wiederholungen des immer gleichen Sachverhalts gegangen. „Das ist für niemanden interessant“, sagte er.

Zum Kläranlagenprojekt selbst sagte er, am kommenden Montag könne mit dem Bau des Retentionsraums begonnen werden. Mitte 2020 rechnet er mit der kompletten Fertigstellung der geschätzt sieben Millionen Euro teuren Anlage. Der Klage von Walter Böhm beim Verwaltungsgericht gegen den Baubescheid sieht Lotterschmid gelassen entgegen. „Die Aussicht auf den Erfolg der Klage sehe ich bei null“, sagte er. Er bestätigte die Vermutung eines Bürgers, dass die durch die Klage bedingte Verzögerung der Baumaßnahme und die damit entstandene Teuerung auf die Bürger zurückfalle.

Kinderkrippe ein Großbauprojekt

Zu den baulichen Großprojekten zählt auch die neue Kinderkrippe in Kühbach. Der Rohbau der Krippe ist fast fertig, im Mai nächsten Jahres sollte die Einrichtung in Betrieb gehen.

Die überraschende Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung vor einigen Monaten erweise sich im Nachhinein für die Hausbesitzer an der Bachstraße und auch für die Gemeindeväter als Dilemma, sagte Lotterschmid. 2016 wurde die Straße samt Wasserführung und neuer Beleuchtung aufwendig saniert. 110000 Euro fielen auf die Anlieger an. Mehrfach hätten ihn Anwohner darauf angesprochen, ob die Beträge nicht rückwirkend zurückerstattet werden könnten. Das sei leider für die Kommune aufgrund der aktuellen Rechtslage nicht möglich, bedauerte Lotterschmid. Sollte sich hier gesetzlich etwas ändern, werde er sofort tätig, sagte er zu.

In Unterbernbach hat die Gemeinde 8000 Quadratmeter Baugrund in Richtung Reifersdorf erworben. Lotterschmid rechnet damit, dass mit Ausarbeitung und Genehmigung des Bebauungsplans 2021 mit der Bebauung begonnen werden kann. Noch halte sich die Nachfrage nach den acht vorgesehenen Bauplätzen in Grenzen. „Sobald drei Anfragen da sind, fangen wir an“, sagte er auf die Frage eines Bürgers, ob gegebenenfalls auch Doppelhaushälften möglich seien. Hier müssten allerdings eigene Richtlinien und Auflagen eingehalten werden, die Bestandteil des Bebauungsplans sein werden, meinte Lotterschmid. Der Kaufpreis im Baugebiet liege bei 130 Euro pro Quadratmeter.

Schülerschwund und Kindersegen bereiten Sorgen

Sorgen bereitet Lotterschmid der Schülerrückgang an der Grund- und Mittelschule Kühbach. Zurzeit besuchen diese 250 Kinder. Vom Schülerrückgang betroffen sei vor allem die Mittelschule, die eine Mindestzahl von 20 Schülern aufweisen müsse, um weiter Bestand zu haben. Viele Kinder wanderten nach der vierten Klasse in die Realschulen und Gymnasien ab. Dafür seien die Kindergärten und Krippen in der Gemeinde mit 103 Kindern gut belegt. Allein in Unterbernbach besuchen 17 Kinder die Einrichtung. Am Ende bedankte sich Lotterschmid für die entspannte und harmonische Diskussion in Unterbernbach. „Es macht Spaß, ich komme gerne wieder“, versicherte er augenzwinkernd. Damit spielte er auf seine Aussage in der Bürgerversammlung in Kühbach Anfang November an. In dieser hatte er angedeutet, in Zukunft nur noch eine zentrale Versammlung abhalten zu wollen. Für die Beibehaltung der alten Regelung gab es von den Besuchern Applaus im Schützenhaus.

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