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Kühbach

20.09.2019

Drittes Bürgerbegehren gegen Kühbacher Kläranlage

Das Archivbild zeigt die Bauarbeiten an der neuen Kläranlage bei Paar im Sommer. 
Bild: Katja Röderer

Plus Werner Böhm nimmt erneut Anlauf. Das geht aus einem Schreiben an das Landratsamt hervor

Einen dritten Anlauf plant Werner Böhm, um den Neubau der Kläranlage Paartal mit einem Bürgerbegehren zu stoppen. Das teilte er unter anderem dem Landratsamt in Aichach schriftlich mit.

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In einem Schreiben an das Bayerische Umweltministerium in München bittet er um „sofortige Baueinstellung und den Verhandlungstisch“. Wie mehrmals berichtet, lehnte der Kühbacher Gemeinderat bereits zwei Bürgerbegehren wegen rechtlicher Mängel ab. Böhms Klage dagegen wies das Verwaltungsgericht (VG) Augsburg ab: Weil die Fragestellung nicht zulässig sei und das Bürgerbegehren auf ein rechtswidriges Ziel gerichtet war.

Böhm fürchtet hohe Kosten für Bau und Unterhalt der Kläranlage

Nun kommt also Bürgerbegehren Nummer drei. Böhm begründet das gegenüber dem Landratsamt Aichach-Friedberg unter anderem damit: „Es ist dringend anzunehmen, dass hohe Kosten für Bau- und Unterhaltskosten für Druckleitung, Pumpenwerk, Kanalumbau etc. verschwiegen/verschleiert werden, um die Bürger zu täuschen.“

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Böhm nennt als Beispiel die rund sechs Millionen Euro, die eine sechs Kilometer lange Druckleitung in der Gemeinde Brunnen (Landkreis Neuburg-Schrobenhausen) kostet. Umgerechnet auf die drei Kilometer lange Druckleitung, die zwischen Kühbach und Paar gebaut wird, müsste diese also drei Millionen Euro kosten, folgert Böhm. Die Gemeinde Kühbach setzte hierfür eine Million Euro an. Eine weitere Million wird über Zuschüsse finanziert.

Böhm: Lotterschmid habe "gegen den Bürgerwillen" mit dem Bau begonnen

Gegenüber dem Bayerischen Umweltministerium führt Werner Böhm an, dass die alte Kläranlage in Paar sehr gut ertüchtigt und leistungssteigernd hergerichtet werden könnte. Bürgermeister Johann Lotterschmid habe „gegen den Bürgerwillen“ mit dem Bau der neuen Kläranlage begonnen, so Böhm. Mit einer „trügerischen Gefälligkeitsbaugenehmigung des Landratsamtes“. (drx)

Lesen Sie dazu auch: Kläranlage: Böhm zieht Klage zurück Kühbacher Kläranlagenbau: Böhm zieht alle Register

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