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Aichach-Friedberg

18.10.2019

Ein Wahlkampf ohne Plakate bleibt Traum

Einen plakatfreien Kommunalwahlkampf wird es im Wittelsbacher Land wohl nicht geben.

Kreisrätin Eva Ziegler appelliert an Kollegen für Verzicht von Wahlplakaten. Welchen Vorteil das hat.

Martin Luther King hatte einen Traum, Eva Ziegler auch. Der des amerikanischen Bürgerrechtlers aus dem Südstaat Georgia für eine völlige Gleichberechtigung der Afroamerikaner ist bisher nicht in Erfüllung gegangen und der von der Kreisrätin aus Ebenried dürfte auch nicht so schnell Realität werden. Die Unabhängige „träumt“ schon länger von einem „Wahlkampf ganz ohne Plakate“. Dafür hielt sie jüngst bei einer Kreistagssitzung im Blauen Palais eine ähnlich flammende Rede, aber vor deutlich kleinerem Publikum wie der schwarze Pastor vor 56 Jahren in Washington. Die Kreisrätin zog alle Register und zählte die Vorteile auf: Einsparung von Müll, Energie, Geld und Zeit der Kandidaten. Dazu komme ein kostenloser Image-Gewinn für das Wittelsbacher Land: „Wir würden Schlagzeilen machen.“

Aichach-Friedberg: Zieglers Appell prallt nicht komplett ab

Zieglers Appell prallte nicht komplett ab. Im Kreistag sind ja Kommunalpolitiker verschiedener Couleur versammelt und ein Teil davon zeigte sich auch aufgeschlossen, auf die Plakatierung beim Kommunalwahlkampf im nächsten Jahr zu verzichten oder sie zumindest einzuschränken. Unterstützung signalisierten Kollegen wie Johannes Hatzold (Freie Wähler) oder Claudia Eser-Schuberth (Grüne).

Der Kreistag selbst ist aber eigentlich die falsche Adresse für eine Einigung, eher eine Plattform für eine Verständigung der Parteien. Lokale Wahllisten sind da aber auch nicht eingebunden. Effektiv handeln können eher die Kommunen. Der Dasinger Gemeinderat hat sich ja in dieser Woche verständigt (wir berichteten). Nur noch an zwei bis drei zentralen Stellen wollen die drei derzeit im Gremium vertretenen Gruppierungen (CSU, Freie Wähler und Aktive Bürger) werben. Die Lokalpolitiker wollen jedoch auf eine schriftliche Verordnung verzichten. Rechtlich ist das Ganze nämlich schwierig durchsetzbar.

Kunststoff-Plakate in der Kritik

Besonders Einwegplakate aus Kunststoff sind in den vergangenen Jahren in die Kritik geraten. Grundsätzlich darf das Plakatieren gar nicht verboten werden. Eine Kommune kann es bestenfalls einschränken, in dem sie Zonen dafür ausweist oder es auf fest installierte Wände beschränkt. Auch ein Kunststoffverbot ist nicht möglich, weil Umweltschutz kein juristisch haltbarer Grund zur Änderung der Verordnung ist. (cli)

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