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Kommunalwahl

04.07.2019

Eine, zwei oder drei Listen in Inchenhofen?

CSU/Freie Wähler machen sich für Einheitsliste für Gemeinderatswahl stark. „Bürgerwille 84“ und ÖDP wollen eigene Listen aufstellen

Eine einheitliche Wählerliste möchte die Gruppierung CSU/Freie Wähler für die Kommunalwahl 2020 aufstellen. Dieser Wunsch ist auch Inhalt eines offenen Briefes, den die Gruppierung am Dienstag den Gemeinderatsmitgliedern des „Bürgerwillen 84“ überreicht hat. Laut Bürgermeister Karl Metzger, Mitglied beim „Bürgerwillen 84“, beriet seine Gruppierung mehrfach über den Vorschlag einer gemeinsamen Liste. Am Wochenende fiel die Entscheidung – dagegen.

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CSU/Freie Wähler-Fraktionsvorsitzender Heinrich Schoder betont, den Wunsch nach einer Einheitsliste habe seine Gruppierung schon wiederholt bekundet und in mehreren persönlichen Gesprächen mit Bürgermeister Metzger zum Ausdruck gebracht. Aus der Bevölkerung gebe es viele wohlwollende Rückmeldungen. „Das Mandat für eine Gemeinderatstätigkeit sollte auf einer Persönlichkeitswahl basieren“, heißt es in dem Schreiben. „Die Personen, welche die meisten Stimmen erhalten, sollten auch im Gremium vertreten sein. Parteipolitische Gesichtspunkte sind fehl am Platz.“ Im kommunalpolitischen Bereich stünden das Bürgerwohl und soziale Aspekte im Vordergrund. Zum Beispiel: Wie kann die Gemeinde die Kinderbetreuung sicherstellen, wie junge Familien entlasten? Wie kann sie finanziell erschwingliches Bauland für einheimische Bürger schaffen? Die Förderung der Vereine, die Pflege von Brauchtum und der Erhalt der Natur seien weitere wichtige Punkte – Themen, die es erfordern, im Gemeinderat Schulter an Schulter die Probleme zu bewältigen und gute Entscheidungen für eine positive Gemeindeentwicklung zu treffen, führt Fraktionsvorsitzender Schoder in seinem Schreiben aus.

Weiter heißt es: „Dass diese Entscheidungen zwangsweise nicht immer einstimmig erfolgen müssen, liegt in der Natur der Sache. Unterschiedliche Vorstellungen über einen Sachverhalt erfordern einen offenen und fairen Disput. Eine gesunde Diskussionskultur ist die Basis guter Entscheidungen.“ Der Fraktionsvorsitzende ergänzt: „Diese Kultur haben wir in den vorangegangenen Legislaturperioden des Öfteren vermissen lassen. Damit muss Schluss sein!“ Sein Appell an die Mitglieder des „Bürgerwillen 84“ lautet: „Lassen Sie uns den Blick nach vorne richten und in der Öffentlichkeit gemeinsam auftreten. Wir wollen für unsere Jugend ein Vorbild sein, uns mit der Sache selbst auseinandersetzen und eine vom Dialog geprägte Kommunalpolitik leben.“ In jüngster Zeit machten Gerüchte die Runde, dass sogar eine dritte Liste möglich wäre, so Schoder. In einem persönlichen Gespräch mit Maria Posch (ÖDP) habe diese ihm versichert, eine dritte Liste würde nur Wirklichkeit, wenn auch der „Bürgerwille 84“ sich gegen eine gemeinsame Liste ausspreche, so Heinrich Schoder. „Von ihr wird eine gemeinsame Liste als die einzig wahre Alternative angesehen.“

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Schoder sieht in einer gemeinsamen Liste eine historische Chance für eine fruchtbare und zukunftsorientierte Zusammenarbeit im Gemeinderat sowie ein „Zeichen des guten Willens an die Öffentlichkeit“. Schoder ist überzeugt: „Die Glaubwürdigkeit in dieses Gremium würde enorm gestärkt werden.“

Eine gemeinsame Liste in der Marktgemeinde war laut Metzger bei mehreren Beratungen des „Bürgerwillens 84“ Thema. Metzger zur Entscheidung: „Wir haben mit überwältigender Mehrheit beschlossen, eine eigene Liste zu bleiben.“ Hintergrund sei, dass die Gruppierung auch weiter „ohne Parteiideologie“ bleiben wolle. Nachdem Maria Posch (ÖDP) ihn kürzlich informierte, dass die ÖDP eine eigene Liste aufstellen wolle, hält der Bürgerwille es auch aus demokratischen Gesichtspunkten für sinnvoll, eine zweite Liste zu erhalten. (AN, drx)

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