Einwegplakate: Verbot ist nicht möglich
Antrag der Aichacher SPD scheitert an der Gesetzeslage. Verzicht auf Wahlplakate wird diskutiert
Zu diesem Thema herrschte im Stadtrat weitgehend Einigkeit: Einwegplakatträger sollten in Aichach verboten werden. So einfach ist das aber nicht, mussten die Stadträte erfahren. Über den Antrag der SPD-Fraktion hatte schon der Finanz- und Verwaltungsausschuss diskutiert. Was Ordnungsamtsleiter Manfred Listl dabei schon dazu ausgeführt hat, haben weitere Recherchen bestätigt: Ein Verbot aus Gründen des Umweltschutzes oder einer möglichen Verunstaltung sei rechtlich nicht möglich.
Für Karl-Heinz Schindler (SPD) war das zwar unverständlich, aber nicht zu ändern. „Wir dürfen dem Bau von Windrädern zustimmen oder ablehnen, aber nicht Einwegplakatträger verbieten“, stellte er kopfschüttelnd fest.
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen. Wenn Sie bereits PLUS+ Abonnent sind, .
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen.
Die Diskussion ist geschlossen.