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Kommunalwahl

05.11.2019

Hauptamt in Inchenhofen? Bürgerwille will Bürger fragen

Thomas Federlin (links) und Saskia Posch übergaben am Montagmorgen an Bürgermeister Karl Metzger die 377 Unterschriften. Damit beantragen sie einen Bürgerentscheid über die Beibehaltung des ehrenamtlichen Bürgermeisters in Inchenhofen.
Foto: Peter Posch

Plus Innerhalb weniger Tage hat die Gruppierung von Inchenhofens Bürgermeister ein Bürgerbegehren initiiert – mit viel mehr Unterschriften als nötig.

Eine sehr spannende Sitzung ist am Dienstag, 5. November, im Inchenhofener Gemeinderat zu erwarten. Es steht der Antrag der Fraktion von CSU/Freie Wähler auf der Tagesordnung, wonach der künftige Bürgermeister hauptamtlich sein soll. Ein Hauptamt würde allerdings das Aus für eine erneute Kandidatur von Amtsinhaber Karl Metzger bedeuten. Metzger und sein Bürgerwille reagierten rasch. Sie stellten übers Wochenende ein Bürgerbegehren für einen weiterhin ehrenamtlichen Bürgermeister auf die Beine – mit Erfolg. Auch das wird Thema der Sitzung.

Bürgerwille schafft innerhalb weniger Tage ein Bürgerbegehren

Mit großer Enttäuschung hatte Bürgermeister Metzger Ende vergangener Woche auf den Antrag von CSU/FW reagiert. Er wertete deren Initiative fürs Hauptamt als Versuch, ihn auszubooten. Denn mit seinen 70 Jahren hat Metzger die Altersgrenze für einen hauptamtlichen Bürgermeister bereits überschritten. Der Konter seines Bürgerwillens folgte innerhalb kürzester Zeit. Thomas Federlin, Saskia Posch und Martin Arzberger initiierten eine Unterschriftensammlung für ein Bürgerbegehren mit dem Titel: „Beibehaltung eines ehrenamtlichen Bürgermeister für die Marktgemeinde Inchenhofen“. Am Donnerstag, Freitag und Samstag vergangener Woche waren laut Metzger mehrere Sammler in der Marktgemeinde unterwegs. Das Resultat freut den Amtsinhaber enorm. Er spricht von einem „starken Zeichen“. Denn die Sammler brachten nicht nur die Signaturen der nötigen zehn Prozent der rund 1800 Wahlberechtigten mit, sondern sogar 377 und damit fast 18 Prozent. Metzger: „Wir haben nicht viel Zeit gehabt, umso beachtlicher ist die Zahl der Unterschriften.“

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens sprechen von einer tiefen Spaltung

Die drei Initiatoren werten die gute Resonanz in dieser kurzen Zeit als Zeichen, wie sehr die Frage die Inchenhofener bewegt. Alle drei betonen, sie seien „fest davon überzeugt, dass wir die Frage nach einem hauptamtlichen Bürgermeister nur nachhaltig beantworten können, wenn wir alle Bürger einbeziehen. Diese Frage hat die Gemeinde tief gespalten und daher glauben wir, dass die Frage frei von Parteiinteressen und nicht nur von wenigen entschieden werden sollte.“

Das Bürgerbegehren soll am Dienstag auf die Tagesordnung

Der Bürgerwille reichte das Bürgerbegehren kurzfristig als Dringlichkeitsantrag für die Dienstagsitzung ein. Der Gemeinderat muss zu Beginn entscheiden, ob der Antrag nachträglich auf die Tagesordnung genommen wird. Bekanntlich sitzen im Marktgemeinderat neben Bürgermeister Metzger sechs Gemeinderäte, die dem Bürgerwillen angehören. Die Mehrheit hat die Fraktion von CSU/FW. Doch die nachträgliche Aufnahme des Bürgerbegehrens auf die Tagesordnung ist nicht unbedingt nur eine Frage der Mehrheitsverhältnisse. Inchenhofens Verwaltungschef Marc Beinen erklärte auf Anfrage, er sehe keine sachlichen Gründe, die dagegen sprechen würden. Denn laut Gesetz müsse ein Gemeinderat über die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens unverzüglich, spätestens aber innerhalb eines Monats entscheiden. Zeitlichen Spielraum gibt es in dem Fall aber kaum.

Findet der Bürgerentscheid am 8. Dezember statt?

Laut Beinen erfüllt das Bürgerbegehren die formalen Voraussetzungen, um zugelassen zu werden: Die Unterschriften sind geprüft, ihre Anzahl mehr als ausreichend. Steht die Zulässigkeit fest, ist Vorlauf nötig. Schließlich muss dann der Bürgerentscheid, also der Urnengang, vorbereitet werden. Und dafür bleibt nicht viel Zeit. 90 Tage vor der Kommunalwahl, also am 16. Dezember, muss feststehen, ob der nächste Bürgermeister haupt- oder ehrenamtlich ist. Um die dafür nötigen Regularien rechtzeitig abwickeln zu können, müsste der Bürgerentscheid Beinen zufolge am Sonntag, 8. Dezember, stattfinden. Den Urnengang bis dahin hinzubringen, sei „nicht unmöglich, aber sportlich“, so der Verwaltungschef.

Die Sitzung beginnt um 19 Uhr im Rathaus.

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