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Gemeinderat

19.03.2015

Haus am Schlittenberg: Gemeinderat muss Beschluss kippen

Todtenweiser müssen wegen eines fehlenden Umweltberichts den Bebauungsplan für die Raiffeisensiedlung-West jetzt erneut auslegen. Auch die Änderung des Flächennutzungsplans wird wieder aufgehoben. Schlittenberg steht nicht zur Debatte

Es war eine außerplanmäßige Sitzung. Und weil sie im öffentlichen Teil nur einen Punkt auf der Tagesordnung enthielt, dauerte sie auch nur wenige Minuten. Dieser knappe Zeitrahmen genügte dem Gemeinderat von Todtenweis, um einer Forderung vonseiten des Landratsamts in Aichach nachzukommen. Einstimmig wurde beschlossen, dass die erste Änderung des Bebauungsplans Raiffeisensiedlung-West sowie die achte Änderung des Flächennutzungsplanes aufgehoben werden.

Dabei waren erst vor einem Monat der entsprechende Satzungs- und Feststellungsbeschluss gefasst worden. Bürgermeister Konrad Carl teilte mit, warum sich die Runde jetzt noch einmal mit der Angelegenheit befassen musste. Das Landratsamt hatte festgestellt, dass kein Umweltbericht erstellt worden war. Der ist Teil der Begründung und muss ausgelegt werden.

Außerdem muss der Umweltbericht den Trägern öffentlicher Belange zur Stellungnahme übermittelt werden. Dieses Versäumnis wurde juristisch keineswegs als Lappalie eingestuft, sondern als „beachtlicher Fehler, der auch nachträglich nicht geheilt werden kann“. Sonst wäre keine Genehmigung durch das Landratsamt möglich gewesen. Inzwischen liegt der vom Ingenieurbüro Herb erarbeitete Umweltbericht der Gemeinde vor. Die Angelegenheit löste im Gemeinderat keine großen Diskussionen aus. Um den weiteren Ablauf des Verfahrens nicht zu verzögern oder gar zu blockieren, wurde der vorgesehene Beschluss gefasst. Damit kann die erneute Auslegung der Pläne erfolgen. Dafür ist der Zeitraum vom 18. März bis zum 20. April vorgesehen.

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Gemeinderat hätte sich mehr Häuser vorstellen können

Nun müssen nicht mehr alle Stellen beteiligt werden. Bürger können dazu ebenso Stellung nehmen wie die Träger öffentlicher Belange. Danach wird sich der Gemeinderat erneut damit befassen.

In den vergangenen Wochen hatte dieses Thema in Todtenweis des Öfteren die Gemüter bewegt. Etwa bei der Bürgerversammlung; dabei war die Rede davon, dass durch die Errichtung eines Hauses an diesem Berg eine Schlittenbahn verloren gehe. Dieser Aspekt stand am Dienstag nicht zur Debatte. Franz Färber meinte, man hätte sich schon Gedanken machen sollen, ob man hier Baurecht für mehr Anwesen schaffen könnte: „Dann hätten wir nicht das eine Haus da rausstehen.“ Der Bürgermeister versicherte, eine zusätzliche Erschließungsstraße sei nicht vorgesehen gewesen.

Michael Hofberger hatte sich darüber informiert, welche Überlegungen der Gemeinderat früher bei der Raiffeisensiedlung-West angestellt hatte. Dabei hatte er erfahren, dass man den Eingriff in die Natur in engen Grenzen halten wollte. Hofberger wohnt in diesem Bereich. Er wünschte sich, dass das Eselsbrünnlein, ein Biotop, hergerichtet wird. Carl sagte dazu, im bisherigen Verfahren habe niemand Bedenken angemeldet.

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