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Veranstaltung

27.02.2018

Jusos diskutieren über Koalitionsvertrag

Teilnehmer sind gespalten, ob es Neuauflage der Großen Koalition geben soll

GroKo oder NoGroko? Diese Stichworte beschäftigen derzeit deutschlandweit die Mitglieder der SPD. Unter dem Motto „Wir haben die Wahl!“ diskutierten die Jusos, die Nachwuchsorganisation der SPD, im Dasinger Bauernmarkt über Für und Wider einer erneuten Großen Koalition. Laut einer Mitteilung kamen rund 40 Parteimitglieder aus dem Landkreis und interessierte Gäste. Das Eröffnungsplädoyer hielt Kreisvorsitzender Christian Gerold. Er sprach sich wie die Bundesjusos gegen ein erneutes Regierungsbündnis unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel aus. Der Mitteilung zufolge kritisierte er den Zickzackkurs von Martin Schulz: „Die Spitzenpolitiker unserer Partei verspielen massiv ihre Glaubwürdigkeit, indem sie den Eindruck vermitteln, mehr an Posten denn an Inhalten interessiert zu sein.“

Gerold sah im Koalitionsvertrag zu viele halbgare Kompromisse: „Unsere ,roten Linien‘, wie die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung oder die Beseitigung der Zwei-Klassen-Medizin, sehe ich mehr als überstrapaziert.“ Er äußerte sich angesichts immer weiter sinkender Umfragewerte besorgt um die Zukunft der Partei.

In der anschließenden Diskussion unter Moderation von Dominik Lichtenstern wurde klar, wie sehr das Thema die Partei und ihre Nachwuchsorganisation umtreibt. Viele Genossen sehen ihre Partei in der Verantwortung, zumindest einige ihrer Wahlkampfversprechen durchzusetzen.

Mancher Diskussionsteilnehmer versuchte, das Argument der Regeneration in der Opposition zu entkräften, und fand dabei auch aufseiten der lokalen Spitzenpolitiker Befürworter. Kissings Bürgermeister Manfred Wolf forderte eine „Erneuerung aus der Regierungsverantwortung heraus“. Landtagsabgeordnete Simone Strohmayr rang sich nach eigener Aussage nach längerem Abwägungsprozess durch, für den vorliegenden Vertrag zu stimmen. Die Veranstalter fragten sowohl vor als auch nach der Diskussion die Zuhörer, ob sie für oder gegen die Große Koalition seien. Das abschließende Votum endete mit knapp 58 Prozent gegen eine Neuauflage der GroKo. (AN)

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