Kommunalwahl: Ärger um Liste der Grünen geht weiter
Plus Der Wahlausschuss lehnt den Wahlvorschlag der Grünen für den Gemeinderat in Inchenhofen wieder ab. Jetzt muss die Regierung entscheiden.
Den Wahlvorschlag von Bündnis 90/Die Grünen lehnte der Inchenhofener Wahlausschuss ab. Dagegen erhoben die Grünen Einwand. Auch bei der zweiten Sitzung des Wahlausschusses am Dienstagabend wies das Gremium den Wahlvorschlag zurück. Als Grund nannte Wahlleiter Marc Beinen auf Nachfrage unserer Redaktion die unveränderte Sachlage. Für die Grünen sind das laut einer Pressemitteilung „nicht nachvollziehbare Gründe“. Sie werden den Beschwerdeausschuss der Regierung von Schwaben anrufen, der am Montag, 17. Februar, tagt.
Die Entscheidung des Wahlausschusses, die er in seiner zweiten Sitzung bestätigte: Der erste Wahlvorschlag für eine Gemeinderatsliste mit lediglich drei Kandidaten, den die Grünen als Ortsgruppe einreichten, wird unter anderem wegen erheblicher formeller Mängel abgelehnt. Den zweiten Vorschlag, bei dem die Grünen als Kreisverband zur Versammlung eingeladen hatten, sah der Ausschuss der Marktgemeinde als neuen Wahlvorschlag an, der jedoch nicht fristgerecht eingereicht worden sei. Der Ausschuss erklärte den Vorschlag deshalb für ungültig und wies ihn zurück.
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