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Gemeinderat II

26.03.2015

Kürzere Sitzungen? Antrag dafür um 23 Uhr abgelehnt

Josef Schmid

Schmid schlägt Bauausschuss vor. Die große Mehrheit glaubt aber nicht daran, dass das effektiver ist

Der Antrag von Josef Schmid wird als letzter Punkt der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung aufgerufen – gegen 23 Uhr. Seit 19 Uhr, also vier Stunden, sitzen die Gemeinderäte da bereits auf den Viertklass-Stühlen im Klassenzimmer im Schulhaus und hinterher ging’s in der nicht öffentlichen Sitzung noch weiter. Das ist nicht vergnügungssteuerpflichtig – so weit bestand Einigkeit. Der Vorstoß von Schmid, einen beschließenden Bau- und Umweltausschuss einzuführen und damit die regelmäßigen Sitzungsmarathons des Affinger Gremiums einzudämmen, fand dennoch keine Mehrheit. Mit 4:16 Stimmen wurde der Antrag abgelehnt.

Das bedeutet: Auch in Zukunft gehen alle Bauangelegenheiten der Kommune mit sechs Ortsteilen, vom Bauantrag für die Doppelgarage bis zur Tektur für die Einzäunung, über den Tisch des Gemeinderats mit 20 Räten plus Bürgermeister. Da kommt in einer Kommune in der Größe von Affing (5300 Einwohner) einiges zusammen. Nicht nur in Städten wie in Aichach, sondern auch in vergleichbaren Gemeinden wie Aindling oder Pöttmes beschließen Ausschüsse über Bauanträge.

Schmid begründete den Vorschlag mit Blick auf die aktuelle Uhrzeit und mehr Effektivität bei einem kleineren Gremium. Die anderen Gemeinderäte würden in den Protokollen über die Entscheidungen informiert. Gerald Eberl war dennoch nicht überzeugt: Das bedeute insgesamt doppelt so viele Sitzungen, denn auch der Ausschuss müsse monatlich tagen. Die Bauwerber sollen ja nicht so lange auf eine Entscheidung warten. Eberl verwies auch auf die Mehrkosten durch zusätzliche Sitzungsgelder. Der amtierende Zweite Bürgermeister Markus Winklhofer erinnerte an den Mehraufwand für die Verwaltung. Die müsse diese Sitzungen vorbereiten und dann auch dabei sein. (cli)

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