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Gemeinderat

19.01.2019

Nächster Schiltberger Bürgermeister ist Hauptamtlicher

Im neuen Schiltberger Rathaus wird ab 2020 ein hauptamtlicher Bürgermeister die Geschäfte führen. Das hat der Gemeinderat jetzt beschlossen. Die Arbeiten am neuen Rathaus und dem neuen Feuerwehrhaus sind noch nicht ganz abgeschlossen.
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Im neuen Schiltberger Rathaus wird ab 2020 ein hauptamtlicher Bürgermeister die Geschäfte führen. Das hat der Gemeinderat jetzt beschlossen. Die Arbeiten am neuen Rathaus und dem neuen Feuerwehrhaus sind noch nicht ganz abgeschlossen.
Bild: Helene Monzer

Der Gemeinderat hat beschlossen, dass Schiltbergs Bürgermeister ab 2020 hauptamtlich tätig sein soll. Vorher wurde über ein Ratsbegehren dazu diskutiert.

Soll der nächste Schiltberger Bürgermeister haupt- oder ehrenamtlich tätig sein, und wer hat das zu entscheiden? Das waren die zwei grundlegenden Fragen der Gemeinderatssitzung am Donnerstag in Schiltberg. Thematisiert wurde dies schon mal im nicht öffentlichen Teil der Oktobersitzung, wie Bürgermeister Josef Schreier zu berichten wusste. Nun soll eine Entscheidung getroffen werden, damit zur Kommunalwahl 2020 die Weichen für Schreiers Nachfolger gestellt sind.

Nun stellten sich die Schiltberger die Frage, ob diese Entscheidung allein vom Gemeinderat getroffen werden kann oder über ein sogenanntes Ratsbegehren die Bürger mit einbezogen werden sollten. Die Voraussetzung dafür wurde bereits im November geschaffen, als das Gremium eine Satzung für Bürger- beziehungsweise Ratsbegehren verabschiedete. Josef Schreier selbst sprach sich klar für eine Entscheidung des Gemeinderates aus. „Das Problem bei einem Ratsbegehren ist, dass die umfangreichen Informationen verständlich an die Bürger weitergegeben werden müssen, das könnte sich schwierig gestalten“, so Schreier. Zudem sei es laut Gemeindeverordnung ohnehin Aufgabe des Gemeinderates, dies zu entscheiden.

Gemeinderat Erwin Zandtner ist nach eigener Aussage eigentlich eher ein Freund davon, bei so wichtigen Themen die Bürger mit ins Boot zu nehmen, „aber in diesem Fall, finde ich, müssen wir als Gemeinderat die Weichen stellen. Wir sind verpflichtet, diese Entscheidung zu treffen“, erklärte sich der Gundertshausener.

Gemeinderäte stimmen mit 10:3 gegen ein Ratsbegehren

Und tatsächlich stimmte der Rat mit 10:3 Stimmen gegen ein Ratsbegehren. Damit musste automatisch auch die zweite Entscheidung gefällt werden: Hauptamt oder Ehrenamt.

„In den 18 Jahren meiner Amtszeit hat sich viel geändert, Breitbandausbau beispielsweise war bis vor 15 Jahren überhaupt kein Thema“, berichtete Bürgermeister Schreier. Und die Zeiten werden auch nicht leichter, wie aus den Ausführungen des Gemeindeoberhaupts hervorging. Die Kinderbetreuung habe sich ausgeweitet, europaweite Ausschreibungen müssten durchgeführt werden, und zudem stünden für die Gemeinde in den nächsten Jahren die Einführung eines Baumkatasters und der gesplitteten Abwassergebühr an. „Das tägliche Verwaltungshandeln wird immer diffiziler“, berichtete auch Kämmerer Stefan Mayer. Der bürokratische Zeitbedarf nehme stetig zu.

Unter anderem Gemeinderat Tobias Wenhardt sprach sich klar für das Hauptamt aus, auch in Anbetracht der wachsenden Verantwortung als Bürgermeister. Doch es gab auch Stimmen, die die bisherige Variante des Ehrenamtes gerne weiter beibehalten würden. Michael Schmidberger sagte, er könne zwar die Gründe, die für ein Hauptamt sprechen, respektieren. Dennoch war er der Meinung, dass für eine Gemeinde mit Schiltbergs Größe eine ehrenamtliche Lösung möglich sei. „Man muss hier auch in die Leistungsfähigkeit der Verwaltung vertrauen“, so Schmidberger. Selbstverständlich dürfe auch der Kostenfaktor nicht außer Acht gelassen werden.

Wie der Kostenvergleich ausfällt

Gemäß einer groben Kostenaufstellung Schreiers würde ein hauptamtlicher Bürgermeister jährliche Mehrkosten von rund 25000 Euro bedeuten. Der Gemeinderat hat sich dennoch klar mit einer Gegenstimme für die Einführung des Hauptamtes entschlossen und somit die Ära der ehrenamtlichen Bürgermeister Schiltbergs, zumindest für die kommende Legislaturperiode, beendet.

Josef Schreier selbst betrifft die Entscheidung nicht: Der Amtsinhaber hat bei der Bürgerversammlung im Oktober 2018 bekannt gegeben, dass er bei der Kommunalwahl im Jahr 2020 nicht mehr antritt (wir berichteten). Er führte damals gesundheitliche Gründe für diese Entscheidung an. Am Ende der laufenden Amtsperiode ist Schreier 18 Jahre als Bürgermeister im Amt, zuvor war er vier Jahre lang Dritter Bürgermeister und sechs Jahre Gemeinderat.

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