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Obergriesbach

02.05.2020

Obergriesbach schmiedet große Pläne trotz Corona

Die Gemeinde Obergriesbach will in diesem Jahr investieren. Es gibt Rücklagen. Doch die Corona-Krise bereitet auch hier Sorgen.
Bild: Karl-Josef Hildenbrand, dpa (Symbol)

Plus Der Gemeinderat Obergriesbach verabschiedete den Etat für das Jahr 2020. Doch das Coronavirus könnte manches Großprojekt ins Wanken bringen.

Ohne viele Rückfragen hat der Obergriesbacher Gemeinderat dem kommunalen Haushalt für das Jahr 2020 zugestimmt. Christine Treffler, Kämmerin in der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Dasing, trug die wichtigsten Punkte während der Sitzung vor. Die Corona-Krise könnte noch Folgen haben.

Die Kämmerin betonte, dass der Haushalt bereits Mitte März festgestanden habe und keine Umplanungen aufgrund der Corona-Pandemie stattfanden. Die Sitzung selbst fand jedoch, um die Abstandsregelung einhalten zu können, im Gemeinschaftshaus statt. Daniel Schulz, der als Zweiter Bürgermeister auch diese Sitzung leitete, erklärte zusammenfassend: „Vielleicht passiert heuer gar nicht mehr viel.“ Eingestellt wurden die Projektkosten, die vorlagen.

Zuführung zum Vermögenshaushalt „nur mit Ach und Krach“

In Summe bedeutet das, dass der Haushalt 2020 sich nur unwesentlich vom Haushaltsvolumen des Vorjahres unterscheidet: Der Gesamthaushalt beläuft sich für das aktuelle Jahr auf 7,8 Millionen Euro. Für das Jahr 2019 segnete das Gremium einen Gesamthaushalt von 7,5 Millionen Euro ab. Allerdings sah es mit der Zuführung zum Vermögenshaushalt nicht so rosig aus wie im Vorjahr. Die Kämmerin erklärte: „Nur mit Ach und Krach können 215.000 Euro zugeführt werden.“ 194.000 Euro seien Pflicht, um eine ordentliche Tilgung zu ermöglichen. Zum Vergleich: Im Vorjahr hätte die Gemeinde 369.000 Euro dem Vermögenshaushalt zuführen müssen und hat final 678.000 Euro zugeführt.

Die Kämmerin wies auch auf Kostenschwankungen in diesen Bereichen hin: Mit 25000 Euro ist der Betrag, der zur Spielplatzsanierung verwendet werden könnte, deutlich höher als im Vorjahr. Die Kosten für die Reinigung, Inspektion und Zustandsbewertung des Kanalnetzes hat die Kämmerin auf zwei Jahre aufgeteilt. 110.000 Euro können im Jahr 2020 investiert werden, 11.0000 im Jahr 2021. In puncto Abwasserbeseitigung rechnet die Kämmerin mit einem Fehlbetrag von 140.000 Euro.

Die Gemeinde Obergriesbach muss das neue Baugebiet an der Aichacher Straße in Zahling aus finanziellen Gründen verschieben.
Bild: Stefanie Brand (Archiv)

Das Defizit in der Wasserversorgung bleibt nahezu konstant bei rund 19000 Euro. Für beide Bereiche – die Abwasserbeseitigung und die Wasserversorgung – stieß der Gemeinderat eine Neukalkulation an. Aktuell werden die Beiträge auf Basis einer Kalkulation aus dem Jahr 2015 berechnet. Das könnte sich zum Januar 2021 ändern.

Großprojekte in Obergriesbach verschlingen viel Geld

Auch im Vermögenshaushalt plante die Gemeinde mit Verzicht einerseits, andererseits aber auch mit Großprojekten, die viel Geld verschlingen werden. Die neue Kindergartengruppe, die kurzfristig ab September eröffnen soll, wird etwa 35000 Euro kosten. Für die Erweiterung der Kindertagesstätte (durch die Sanierung der alten Kindergartenräume) wurden für das Jahr 2020 600.000 Euro veranschlagt. Würde die Gemeindekanzlei direkt mit saniert, könnten dafür Ausgaben in Höhe von 560000 Euro anfallen.

Die Herstellung der Frühlingsstraße wird ein mehrere Jahre überdauerndes Projekt sein. 2020 sind 20000 Euro vorgesehen, 2021 sind es 200.000 Euro. Die Sanierungen der Wasserleitungen, der Kanäle und der Straße in der Zeller Straße und in der Brunnenstraße in Zahling werden kostentechnisch ein Mammutprojekt: Bis zur Fertigstellung, die 2023 geplant ist, wird dieses Projekt über 2,5 Millionen Euro verschlingen. Für die Sanierung der Wasserleitung und des Kanals im Tannen- und Eichenweg steht noch eine Schlussrechnung in Höhe von 345.000 Euro aus. Um die Asphaltdecke zu sanieren, rechnet die Gemeinde mit weiteren 500.000 Euro.

Neues Baugebiet an Aichacher Straße in Zahling wird verschoben

In das Baugebiet Am Bahnhof könnte die Gemeinde laut Plan 625000 Euro an Erschließungskosten stecken. Das neue Baugebiet an der Aichacher Straße in Zahling wurde hingegen verschoben. Auch am Obergriesbacher Friedhof wird die Mauer vorerst noch nicht abgerissen, die Neu-Einfriedung und die Parkplatzanlage, die ursprünglich mit 200000 Euro veranschlagt waren, werden aktuell nicht priorisiert.

Obergriesbach kann Investitionen aus dem Ersparten bezahlen

Eine gute Nachricht unterbreitete Kämmerin Christine Treffler dem Gremium zum Schluss: Einen neuen Kredit muss die Gemeinde heuer nicht aufnehmen. Die Finanzierung der Investitionen könnte aus den Rücklagen erfolgen.

Die Folgejahre sehen hingegen weniger rosig aus. Ein Blick in die Finanzplanung zeigt einen Schuldenstand von rund drei Millionen Euro Ende 2020, Schulden in Höhe von vier Millionen Euro Ende 2021 und Schulden in Höhe von rund 4,85 Millionen Euro Ende 2022. Gegen diese Summen war die Haushaltsüberschreitung des Vorjahres, die bei knapp 3600 Euro lag und einstimmig beschlossen wurde, kaum der Rede wert.

Der Obergriesbacher Haushalt in Zahlen:

Verwaltungshaushalt 4,1 Millionen Euro (Vorjahr 3,9 Millionen Euro)

Vermögenshaushalt 3,7 Millionen Euro (Vorjahr 3,7 Millionen Euro)

Zuführung an den Vermögenshaushalt 215.000 Euro (Vorjahr 369 000 Euro)

Rücklagen Voraussichtlicher Rücklagenstand Ende 2020: 806.000 Euro (Vorjahr 3,1 Millionen Euro)

Kredit keine neuen Kredite

Schulden Voraussichtlicher Schuldenstand Ende 2020: 3 Millionen Euro (Vorjahr 3,4 Millionen Euro). Das sind pro Bürger 1527 Euro (Vorjahr 1724 Euro).

Wichtigste Einnahmen Einkommensteuer: 1,49 Millionen Euro (Vorjahr 1,48 Millionen Euro), Gewerbesteuer: 600.000 Euro (Vorjahr 650.000 Euro), Grundsteuer B: 156.000 (unverändert), Schlüsselzuweisungen: 229.000 Euro (Vorjahr 230.000 Euro), Einkommensteuerersatz: 108.000 Euro (unverändert), Umsatzsteuer: 49000 Euro (unverändert), Grundsteuer A: 18000 Euro (unverändert), Hundesteuer: 5000 Euro (Vorjahr 4500 Euro).

Wichtigste Ausgaben Kreisumlage: 1,12 Millionen Euro (Vorjahr 995 000 Euro), VG-Umlage: 200.000 Euro (Vorjahr 215.000 Euro), Gewerbesteuerumlage: 60000 Euro (Vorjahr 140.000 Euro), Schulverband Griesbeckerzell: 122.000 Euro (Vorjahr 107.000 Euro).

Größte Investitionen Erweiterung der Kindertagesstätte: 600.000 Euro, Bauhofsanierung: 25000 Euro, Baugebiet Am Bahnhof: 625.000 Euro, Buchen-/Eichen-/Tannenweg: 845.000 Euro, Brunnenstraße/Zellerstraße 310.000 Euro, Sanierung Gemeindekanzlei 560.000 Euro

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