Paula: Freistaat ist am Zug

VonMichael Hörmann

Region Augsburg Die dritten Gleise bei Dinkelscherben und Meitingen geraten aufs Abstellgleis. Für den Augsburger Bundestagsabgeordneten Heinz Paula (SPD) ist dies ein Unding. Er sagte gestern: "Ein Zukunftsthema droht endgültig vergeigt zu werden." Ähnlich wie Paula nimmt auch die Grünen-Landtagsabgeordnete Christine Kamm die Bayerische Staatsregierung in die Pflicht. Der Freistaat soll die Planungskosten übernehmen.

Paula reagierte gestern auf Aussagen des CSU-Bundestagsabgeordneten Eduard Oswald, der die Realisierung der dritten Gleise nicht vor dem Jahr 2019 erwartet (wir berichten). Paula erneuert seine Forderung: "Wenn die dritten Gleise schnell kommen sollen, dann muss die Staatsregierung aus den ihr zur Verfügung stehenden Finanztöpfen das Projekt anpacken." Rechtlich gesehen sei sie für den Nahverkehr in der Verantwortung. Es falle der CSU nur schwer, das zuzugeben, so Paula weiter: "Die ungeschminkte Wahrheit ist doch, dass die CSU jetzt Opfer ihrer eigenen Strategie ist. Solange in Berlin die SPD regierte, war es das Leichteste, die Verantwortung dorthin zu schieben. Jetzt, wo die CSU da und dort den Minister stellt, fällt es schwer, zurückzurudern. Aber der Ball lag und liegt auch weiter in München."

Kamm verwies auf einen Schriftwechsel mit dem Bundesverkehrsministerium. Der Parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann machte darin deutlich, dass regionale S-Bahn-Strecken in der Zuständigkeit des Freistaates liegen: "Der Bund kann für Projekte, die nicht in seiner Verantwortung liegen, keine Planungskosten vorfinanzieren."

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