Besuchen Sie unsere Website mit externen Inhalten, personalisierter Werbung und Werbetracking durch Dritte.
Details und Informationen zu Cookies, Verarbeitungszwecken sowie Ihrer jederzeitigen Widerrufsmöglichkeit
finden Sie in der Datenschutzerklärung und in den
Privatsphäre-Einstellungen.
Weiter mit dem PUR-Abo
Nutzen Sie unser Angebot ohne Werbetracking durch Dritte für 4,99 Euro/Monat.
Kunden mit einem bestehenden Abo (Tageszeitung, e-Paper oder PLUS) zahlen nur 0,99 Euro/Monat.
Informationen zur Datenverarbeitung im Rahmen des PUR-Abos finden Sie in der
Datenschutzerklärung.
Einwilligung:
Durch das Klicken des "Akzeptieren und weiter"-Buttons stimmen Sie der Verarbeitung der auf Ihrem Gerät bzw.
Ihrer Endeinrichtung gespeicherten Daten wie z.B. persönlichen Identifikatoren oder IP-Adressen für die
beschriebenen Verarbeitungszwecke gem. § 25 Abs. 1 TTDSG sowie Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO durch uns und unsere
bis zu 220 Partner zu. Darüber hinaus nehmen Sie Kenntnis davon,
dass mit ihrer Einwilligung ihre Daten auch in Staaten außerhalb der EU mit einem niedrigeren Datenschutz-Niveau
verarbeitet werden können.
Tracking durch Dritte:
Zur Finanzierung unseres journalistischen Angebots spielen wir Ihnen Werbung aus, die von Drittanbietern kommt.
Zu diesem Zweck setzen diese Dienste Tracking-Technologien ein.
Hierbei werden auf Ihrem Gerät Cookies gespeichert und ausgelesen oder Informationen
wie die Gerätekennung abgerufen, um Anzeigen und Inhalte über verschiedene Websites hinweg basierend auf einem Profil
und der Nutzungshistorie personalisiert auszuspielen.
Externe Inhalte:
Zur Ergänzung unserer redaktionellen Texte, nutzen wir in unseren Angeboten externe Inhalte und
Dienste Dritter („Embeds“) wie interaktive Grafiken, Videos oder Podcasts. Die Anbieter, von
denen wir diese externen Inhalten und Dienste beziehen, können ggf. Informationen auf Ihrem
Gerät speichern oder abrufen und Ihre personenbezogenen Daten erheben und verarbeiten.
Verarbeitungszwecke:
Personalisierte Werbung mit Profilbildung, externe Inhalte anzeigen, Optimierung des Angebots (Nutzungsanalyse,
Marktforschung, A/B-Testing, Inhaltsempfehlungen), technisch erforderliche Cookies oder vergleichbare Technologien.
Die Verarbeitungszwecke für unsere Partner sind insbesondere: Informationen auf einem Gerät speichern und/oder abrufen
Für die Ihnen angezeigten Verarbeitungszwecke können Cookies, Gerätekennungen oder andere
Informationen auf Ihrem Gerät gespeichert oder abgerufen werden.
Personalisierte Anzeigen und Inhalte, Anzeigen und Inhaltsmessungen, Erkenntnisse über
Zielgruppen und Produktentwicklungen
Anzeigen und Inhalte können basierend auf einem Profil personalisiert werden. Es können mehr
Daten hinzugefügt werden, um Anzeigen und Inhalte besser zu personalisieren. Die Performance
von Anzeigen und Inhalten kann gemessen werden. Erkenntnisse über Zielgruppen, die die
Anzeigen und Inhalte betrachtet haben, können abgeleitet werden. Daten können verwendet
werden, um Benutzerfreundlichkeit, Systeme und Software aufzubauen oder zu verbessern.
Aichach: Prozess in Aichach: Asylbewerber hat kein Geld für Strafe
Aichach
20.05.2019
Prozess in Aichach: Asylbewerber hat kein Geld für Strafe
Ein Asylbewerber musste sich vor dem Aichacher Amtsgericht verantworten.
Foto: Christian Kirstges (Archiv)
Plus
Ein 30-Jähriger verwendet auf seiner Facebook-Seite Symbole der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK. Beteiligte der Verhandlung in Aichach ringen lange um eine Strafe. Verteidigerin warnt vor „Zwangsarbeit“.
Wie hoch soll die Geldstrafe für einen Asylbewerber ausfallen, der im Monat nicht mehr als 300 Euro zum Leben zur Verfügung hat? Diese Frage stand bei einer Verhandlung am Aichacher Amtsgericht letztlich mehr im Mittelpunkt als die eigentliche Tat. Während die Verteidigung eine Strafe von maximal 400 Euro für angemessen hielt, plädierte die Staatsanwaltschaft für 1200 Euro. Strafrichterin Eva-Maria Kraus verhängte letztlich eine Strafe von 750 Euro.
Der 30-jährige Angeklagte, der türkischer Staatsbürger ist und im nördlichen Landkreis wohnt, musste sich wegen Zuwiderhandlungen gegen Verbote nach dem Vereinsgesetz verantworten. Er hatte Einspruch gegen einen Strafbefehl erhoben. Demnach hätte er 1350 Euro zahlen sollen. Ihm wurden zunächst insgesamt fünf Vergehen zur Last gelegt. Alle Taten spielten sich auf seiner Facebook-Seite ab. Dort teilte oder verbreitete der 30-Jährige über sein Handy Flaggen oder Symbole von Parteien, die der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans PKK nahestehen oder als deren Teilorganisationen gelten. Zu sehen waren auch Flaggen mit dem Abbild des inhaftierten PKK-Führers Abdullah Öcalan. Die geteilten Beiträge waren für etwa 400 Facebook-Freunde des Asylbewerbers sichtbar.
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen. Wenn Sie bereits PLUS+ Abonnent sind, .
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen.
Themen folgen
Die Diskussion ist geschlossen.
VonErnst G.
23.05.2019
Wer nicht zahlen kann muss eben Sitzen - ganz einfach!
Die Diskussion ist geschlossen.
Wer nicht zahlen kann muss eben Sitzen - ganz einfach!