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09.06.2009

SPD zwischen Aufbruch und Schulterzucken

Aichach-Friedberg Hollenbach, Petersdorf, Rehling - als am Wahlabend die ersten Ergebnisse auf der Homepage des Landratsamtes aufleuchteten, zeichnete sich das Debakel für die SPD bereits ab. Und selbst in den sozialdemokratischen Hochburgen wie Kissing, Mering oder Friedberg wurden die mäßigen Werte von der letzten Europawahl deutlich unterschritten. Was ist nur los mit dieser Partei, die auf örtlicher Ebene beim Wähler regelmäßig punktet, aber jetzt im Wittelsbacher Land sogar hinter die Grünen zurückgefallen ist?

Von Thomas Gossner und Regine Kahl

So holte zum Beispiel Roland Fuchs mit dem Bündnis aus SPD und Parteifreien Bürgern bei der letzten Kommunalwahl die meisten Sitze im Friedberger Stadtrat. "Es ist momentan schwierig, bei der SPD auf Bundesebene ein Profil zu finden", sagt der 2. Bürgermeister und langjährige Fraktionsvorsitzende in Stadtrat und Kreistag. Auch beim Führungspersonal könne man darüber streiten, ob sie die Partei überzeugend vertreten.

Der bekennende Anhänger der Toskana-Fraktion kritisiert den Linksruck seiner Partei, der nicht zum gewünschten Erfolg geführt habe. Selbst die Rettungsaktionen für Opel und andere Not leidende Unternehmen würden der SPD nicht abgenommen. Anders die Friedberger SPD, die durch eine konsequente Öffnung hin zur bürgerlichen Mitte Stimmen hinzugewonnen habe.

SPD zwischen Aufbruch und Schulterzucken

Den Grünen gelinge es besser als der SPD, ihre Klientel für den Europa-Gedanken zu begeistern und zu mobilisieren, erklärt sich der Aichacher Bürgermeister Klaus Habermann den dritten Platz der "Roten". Er hat in den Wochen vor der Wahl beobachtet, dass es in den Reihen seiner Partei einige Europa-Skeptiker gebe. Habermann findet, dass nicht alles eitel Sonnenschein sei, was aus Brüssel komme. "Die Bürokratie macht uns Kommunen das Leben nicht immer leichter." Er sieht aber auch, dass die SPD durch die Große Koalition in einer "schwierigen Phase" stecke. Die Bürger kreideten das Negative eher dem kleinen Koalitionspartner an.

Kann es aber sein, dass sich die örtlichen Mandatsträger nicht genug auf Landes- oder Bundesebene engagieren, selten in den überörtlichen Parteigremien mitarbeiten - und vielleicht am Ende gar nicht so gerne mit der chronisch erfolglosen Partei in Verbindung gebracht werden? Kissings Bürgermeister Manfred Wolf widerspricht. "Ich frage mich immer wieder: "In welcher Partei möchte ich zu Hause sein? Und ich falle immer wieder auf die SPD zurück", betont er.

Bisherige Art der Wahlkämpfe spricht die Leute nicht mehr an

Wolf machte auf Landes-, Bundes- und Europaebene Straßenwahlkampf für seine SPD, lud als Ortsvorsitzender stets prominente Genossen nach Kissing ein. Er räumt allerdings ein, sich nach dem Rückzug vom Ortsvorsitz zu 100 Prozent auf seine Gemeinde zu konzentrieren: "Dadurch entsteht vielleicht der Eindruck, dass ich mich zu wenig für die Landes- oder Bundespolitik einsetze."

Auch die neu gewählte Juso-Vorsitzende Sandra Lepper bestätigt den Mandatsträgern das nötige Engagement. Mit der bisherigen Art der Wahlkämpfe spreche man die Leute aber nicht mehr genügend an. "Da werden wir uns etwas Größeres und Originelleres einfallen lassen", sagt sie. Lepper will die Jugend mobilisieren, neue Mitglieder für ihre Organisation werben und beim Aufbau von SPD-Ortsverbänden außerhalb der vier großen Städte und Gemeinden helfen. Ihre erste Reaktion auf die Ergebnisse vom Sonntag sei gewesen: "Das kann nicht sein. Die müssen falsch gezählt haben."

Ihre altgedienten Parteifreunde nehmen es gelassener. Zwar erkennt Roland Fuchs die Gefahr, dass die bayerische SPD in Depressionen verfalle. Dennoch ist er überzeugt, dass sich bei der Bundestagswahl im September ein anderes Ergebnis zeigen werde. Der Aichacher Bürgermeister macht sich ebenfalls keine allzu großen Sorgen um die Zukunft seiner Partei: "Die SPD ist so alt, da wird es irgendwann schon wieder bergauf gehen." Und auch Manfred Wolf gibt die Sozialdemokratie im Wittelsbacher Land nicht verloren. 1990 seien die Genossen nur die drittstärkste Kraft in Kissing gewesen, heute stellten sie nicht nur den Bürgermeister, sondern mit elf von 24 Gemeinderäten auch die größte Fraktion. "Aufgefallen

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