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Bürgerentscheid

07.12.2019

Soll Inchenhofens Bürgermeister im Ehrenamt oder Hauptamt tätig sein?

Arbeitet der nächste Bürgermeister im Inchenhofener Rathaus ehrenamtlich oder hauptamtlich? Darüber wird am Sonntag entschieden.
Bild: Helene Monzer (Archiv)

Plus Am Sonntag stimmen die Inchenhofener ab, wie ihr künftiger Bürgermeister arbeiten soll: Ehrenamtlich oder hauptamtlich? Für den Amtsinhaber geht es um viel.

Am Sonntag stimmen die Inchenhofener darüber ab, ob sie weiter einen ehrenamtlichen Bürgermeister haben wollen oder nicht. Auslöser des Bürgerentscheids war der Antrag der CSU/Freien Wähler auf einen künftig hauptamtlichen Bürgermeister.

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Metzger würde gerne im Amt bleiben - aber das geht nur ehrenamtlich

Der Bürgerwille, die Gruppierung von Amtsinhaber Karl Metzger, reagierte und sammelte Unterschriften für ein Bürgerbegehren, damit es weiter bei einem ehrenamtlichen Bürgermeister in Leahad bleibt. Der 70-Jährige ist seit 1996 Bürgermeister des Marktes und will für eine weitere Amtszeit kandidieren. Aus Altersgründen kann er jedoch nur ehrenamtlich die Geschicke der Gemeinde leiten.

Für ein erfolgreiches Bürgerbegehren in Inchenhofen müssen zehn Prozent der rund 1800 Wahlberechtigten unterschreiben. Es waren 377 und damit fast 18 Prozent. Der Gemeinderat stimmte Anfang November zwar mehrheitlich für einen hauptamtlichen Bürgermeister ab Mai 2020. Anschließend wurde aber das Bürgerbegehren, das allen Kriterien entsprach und deshalb nicht abgelehnt werden konnte, angenommen.

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Änderung zum Hauptamt müsste Mitte Dezember beschlossen werden

Damit kommt es am Sonntag zum Bürgerentscheid. Jetzt entscheiden die Wahlberechtigten über Ehrenamt oder Hauptamt. Eine Änderung zum Hauptamt müsste spätestens am 90. Tag vor der Kommunalwahl am 15. Dezember, also Mitte Dezember, beschlossen werden, damit für die Kandidaten klar ist, wie das Amt ausgeübt wird.

Marc Beinen, Geschäftsleiter der Verwaltung, geht davon aus, dass das Ergebnis der Abstimmung bis gegen 20 Uhr vorliegen wird. Es sind die beiden kleinen Worte „ja“ und „nein“, die letztlich auch darüber entscheiden, ob Bürgermeister Karl Metzger erneut kandidieren kann. Die Frage, über die die Bürger morgen abstimmen können, heißt: „Sind Sie dafür, dass das Amt des Bürgermeisters in der Marktgemeinde Inchenhofen von einem ehrenamtlichen Bürgermeister bekleidet wird?“ Die Frage kann entweder mit „ja“ oder „nein“ beantwortet werden.

Wahllokale sind am Sonntag von 8 bis 18 Uhr geöffnet

Der Ablauf der Abstimmung ist der gleiche wie bei einer Wahl. Anstelle eines Wahlvorstandes und -ausschusses wird beim Bürgerentscheid von einem Abstimmungsvorstand und -ausschuss gesprochen. Es gibt auch kein Wahl-, sondern ein Abstimmungslokal und die Gemeinde verschickte Abstimmungsbenachrichtigungen an die Bürger.

Diese Benachrichtigungen müssen zur Abstimmung mitgebracht werden. Die Wahlkabinen stehen in den Abstimmungslokalen in der Schule in Inchenhofen sowie am neuen Feuerwehrgerätehaus und sind jeweils von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Beinen geht davon aus, dass die Stimmzettel aus den Wahlurnen sowie die der Briefwahl bis spätestens 19 Uhr ausgezählt sein werden. Nachdem das Ergebnis dem Abstimmungsausschuss vorgelegt wurde, wird es öffentlich bekannt gegeben. (mit cli)

Lesen Sie dazu auch den Kommentar Ja oder Nein zu Metzger in Inchenhofen

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