1. Startseite
  2. Lokales (Aichach)
  3. Stühlerücken per Los im Kreistag Aichach-Friedberg

Kreistag

07.10.2019

Stühlerücken per Los im Kreistag Aichach-Friedberg

Weil zwei CSU-Kreisräte jüngst zu den Freien Wählern gewechselt sind, werden die Ausschusssitze im Kreistag kurz vor Kommunalwahl neu verteilt.
Bild: Erich Echter (Archivbild)

Plus Weil Rudi Fuchs und Marc Sturm von der CSU zu den Freien Wählern gewechselt sind, werden Ausschusssitze neu verteilt. Die Verlierer stehen schon fest.

Gut fünf Monate vor der Kommunalwahl Mitte März müssen im Kreistag nochmals die Stühle gerückt werden. In der Sitzung am Mittwoch entscheidet das Los über die Sitzverteilung in fast allen Ausschüssen. Hintergrund ist der Fronten-Wechsel von Rudi Fuchs. Der frühere Affinger Bürgermeister ist aus der CSU ausgetreten und hat sich den Freien Wählern (FW) angeschlossen. Dazu kommt, dass jetzt auch Marc Sturm mitgeteilt hat, dass er nicht mehr CSU-Mitglied ist und sich zu den Zielen der Freien Wähler bekennt. Das bedeutet: Die FW-Fraktion hat jetzt sieben statt bisher fünf Mitglieder. Die Kräfteverhältnisse haben sich verschoben und die Ausschusssitz-Verteilung muss neu berechnet werden. Klar ist, dass die CSU in den Zwölfer-Ausschüssen einen von bislang sechs Sitzen verliert. Ob den die Freien Wähler oder die politisch mittlerweile kaum mehr in Erscheinung tretenden Republikaner (zwei Kreisräte) bekommen, entscheidet das Losglück.

Marc Sturms Ausschusssitze bleiben bei der CSU

Der Fraktionswechsel des Aichacher Kreis- und Stadtrats Sturm war schon in der Juli-Sitzung des Kreistags bekannt und Thema. Durch den Abschied von Sepp Bichler (Unabhängige) aus der Kreispolitik waren in dieser Sitzung einige Personal-Rochaden fällig geworden – allerdings nur parteiinterne. Durch den Fraktionswechsel von Sturm änderte sich dagegen nichts an der Verteilung der Ausschusssitze. Sturm erklärte nämlich, das dies eine Folgeentscheidung seines Wechsels im Stadtrat von der CSU-Fraktion zu den Freien Wählern sei, aber keine „Abkehr von bisherigen politischen Positionen“ und seiner Wählerschaft. Diese Begründung sorgte bei Kollegen im Kreistag durchaus für Stirnrunzeln. Der Jurist war damals nicht anwesend und konnte sich auch nicht erklären. Laut Georg Großhauser, Abteilungsleiter im Landratsamt, verliert Sturm durch diese von der Regierung bestätigte Begründung seine Ausschusssitze. Sie blieben aber bei der CSU. Die Kräfteverhältnisse wurden trotz Verschiebung der Fraktionsgrößen also nicht neu berechnet. Die Christsozialen besetzten die Sturm-Positionen nach: Zum Beispiel wurde Rudi Fuchs von seiner Partei als stellvertretendes Mitglied im Bau-Ausschuss benannt.

Kurz vor der Kommunalwahl kommt es zum Stühlerücken im Kreistag

Aber jetzt muss für wenige Sitzungen bis zum Ablauf der Wahlperiode Ende April das Personalkarussell noch mal angeworfen werden. Bei der Kommunalwahl 2014 hatte die CSU die absolute Mehrheit im Kreistag verloren: 28 Kreisräte plus dem neuen Landrat Klaus Metzger ergaben zusammen 29 Stimmen von 61. In den vorberatenden und auch zum Teil entscheidungsbefugten Ausschüssen hatten die Christsozialen dagegen aber nach wie vor die Nase vorn. Bei Ausschüssen mit zwölf Mitgliedern plus Landrat, sah die Verteilung wie folgt aus: CSU (6 Sitze plus Landrat), SPD (2), Unabhängige (1), Grüne (1), Freie Wähler (1), Ausschussgemeinschaft ÖDP/FDP (1).

Mit den Wechseln von Fuchs und Sturm sind die Taschenrechner angeworfen worden, um die Verteilung nach dem sogenannten Hare-Niemeyer-Verfahren zu ermitteln. Ergebnis: Die CSU gibt einen Sitz ab und es herrscht Patt zwischen Freien Wählern und Republikanern. Am Mittwoch wird im Blauen Palais für jeden einzelnen der sechs Ausschüsse ausgelost, welche Gruppierung dort einen Vertreter entsenden darf, und die CSU muss kundtun, wen sie zum Beispiel aus dem Krankenhaus-Werkausschuss abzieht.

Themen folgen

Sie haben nicht die Berechtigung zu kommentieren. Bitte beachten Sie, dass Sie als Einzelperson angemeldet sein müssen, um kommentieren zu können. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an moderator@augsburger-allgemeine.de.

Bitte melden Sie sich an, um mit zu diskutieren.

Das könnte Sie auch interessieren