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Gemeinderat I

05.12.2019

Wasser in Obergriesbach wird ab Januar teurer

Gremium ändert Gebühren für Nutzwasser, Schmutzwasser und Niederschlagswasser. Gemeinde musste zuletzt Geld zuschießen

In der Sitzung des Gemeinderats am Dienstagabend drehte sich alles ums Geld. Es ging um Gebühren, welche die Bürger ab 1. Januar 2020 bezahlen müssen. Die Gemeinde ist gesetzlich verpflichtet, kostendeckend zu arbeiten. Das bedeutet, dass die Ausgaben für Nutzwasser, Abwasser und Beerdigungen auf die Bürger umgelegt werden müssen.

Die Sachverständige Dagmar Suchowski erläuterte den Gemeinderäten, über welche Gebühren es mit Blick auf Nutzwasser, Abwasser und Niederschlagswasser zu entscheiden gilt. Dabei gab sie den Räten mehrere Zahlen an die Hand, die auf einer Kalkulation beruhten, die sowohl den Verbrauch als auch etwaige Investitionen berücksichtigten. 1,97 Euro pro Kubikmeter ist das rechnerische Ergebnis für kostendeckende Gebühren im Nutzwasserbereich.

In den vergangenen vier Jahren gab es eine Unterdeckung von 37000 Euro. Das bedeutet, dass die Gemeinde Obergriesbach in den letzten vier Jahren eben diesen Betrag aus der eigenen Tasche zuschießen musste. Die Sachverständige erklärte, um die Unterdeckung binnen der nächsten vier Jahre auszugleichen, müsste die Gemeinde 2,06 Euro pro Kubikmeter erheben. Um darüber hinaus noch Rücklagen in Höhe von 11000 Euro bilden zu können, die beispielsweise für Investitionen in die Wasserversorgung genutzt werden könnten, müsste die Gemeinde 2,09 Euro pro Kubikmeter erheben. Einstimmig beschlossen die Räte unter dem Vorsitz von Daniel Schulz, der als Zweiter Bürgermeister nach wie vor Bürgermeister Josef Schweglers Krankheitsvertretung übernahm, die Wassergebühren auf 2,06 Euro pro Kubikmeter anzuheben. Damit wird das Defizit der letzten vier Jahre gedeckelt; Rücklagen werden keine gebildet. Zum Vergleich: Aktuell werden Gebühren von 1,58 Euro pro Kubikmeter Wasser erhoben.

Wasser in Obergriesbach wird ab Januar teurer

Mehr Diskussionsbedarf warfen die Gebühren für die Beseitigung von Schmutzwasser und Niederschlagswasser auf. Im Bereich der Schmutzwasserbeseitigung wurde in den vergangenen Jahren eine Überdeckung erreicht. Sie beträgt 52000 Euro. Dieses Plus muss nun auf die kommenden vier Jahre umgelegt werden. 2,36 Euro pro Kubikmeter Wasser wären kostendeckend, durch die Umlage der Überdeckung standen aber auch 2,23 Euro pro Kubikmeter im Raum. Final beschlossen die Räte, die Gebühr auf 2,36 Euro pro Kubikmeter festzusetzen, die Überdeckung umzulegen und gleichzeitig Rücklagen in Höhe von 41000 Euro zu bilden.

Anja Klein, Lorenz Mahl und Gerhard Kinzel stimmten dagegen. Kinzel sprach sich während der Diskussion gegen die Bildung von Rücklagen aus. Lorenz Mahl verwies darauf, dass die Gebührenerhöhung in Summe doch recht hoch sei und Klein erinnerte an den „Quantensprung“, den die Räte erst in der Vergangenheit beschließen mussten und den die Bürger den Räten bis heute noch nicht verziehen hätten, so Klein. Gemeint war eine Gebührenanhebung im Januar 2016. Damals stiegen die Wassergebühren von 1,22 auf 1,58 Euro pro Kubikmeter. Die Kosten fürs Abwasser stiegen um 37 Cent auf 1,94 Euro pro Kubikmeter.

Dass zehn Räte im Gremium für die Rücklagenbildung stimmten, kam hingegen nicht von ungefähr. Schulz erklärte: „Wir haben erstmals belastbare Zahlen, große Investitionen stehen an, und wir dürfen den Kopf nicht in den Sand stecken.“ Allein die Investitionen, die Suchowski für die Berechnung der Gebühr berücksichtigt hat, beliefen sich auf über 4,5 Millionen Euro.

Auch Berthold Schmitt sprach sich für die Bildung einer Rücklage aus. Diese würde sich positiv auf das Ergebnis der neuen Berechnung in vier Jahren auswirken, bei der die Investitionen ebenfalls mit umgelegt werden müssen. Auch Stefan Asam unterstrich die Notwendigkeit einer Rücklage: „Sonst schnellen die Gebühren in vier Jahren hoch.“ Markus Weber wollte mit seinem Votum verhindern, dass sich die Fehler der Vergangenheit wiederholen und dann wieder eine große Gebührenerhöhung ansteht.

Auch die Gebühr für die Niederschlagswasserbeseitigung soll künftig so erhoben werden, dass Rücklagen gebildet werden können. Beschlossen wurde ein Gebührensatz von 29 Cent pro Quadratmeter versiegelter Fläche. Dagegen stimmten Klein, Mahl, Kinzel und Hans Willer. Rein rechnerisch liege das Ergebnis der kostendeckenden Gebühr ohne Rücklagenbildung bei 26 Cent pro Quadratmeter, erklärte die Sachverständige.

Auf Rückfrage von Hubert Wachinger führte sie aus: Ohne die Zweiteilung in Schmutzwasser- und Niederschlagswasserbeseitigung wären die Gebühren der Schmutzwasserbeseitigung um 62 Cent höher ausgefallen. Die Schmutzwassermenge in Kubikmeter bemisst sich nach dem Nutzwasserverbrauch; die Gebühren für die Niederschlagswasserbeseitigung werden hingegen nach Quadratmetern versiegelter Grundstücksfläche erhoben.

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