Biberbach: Biberbach hat viel vor – aber das Geld fehlt

VonSonja Diller

Nun muss die Marktgemeinde Schulden in Höhe von rund 4, 2 Millionen Euro machen. Das hat langfristige Folgen und die Kämmerin spricht mahnende Worte.

Zwei Stunden lang wälzte der Biberbacher Gemeinderat in jüngster Sitzung Zahlen, danach beschloss das Gremium den Haushalt 2019 einstimmig. Im Verwaltungshaushalt stecken 6,95 Millionen Euro, im Vermögenshaushalt stolze 8,88 Millionen Euro.

• Ausgaben: Große Brocken sind in den nächsten Jahren zu stemmen. Insgesamt könnten 2019 und 2020 zumindest auf dem Papier rund acht Millionen Euro in Infrastrukturmaßnahmen gesteckt werden.
• Schulden: Das Geld hat Biberbach nicht. Die Rechnungen müssten mit Krediten bezahlt werden. Am ersten Januar 2019 hatte jeder Biberbacher statistisch gesehen 111 Euro Schulden. Ende 2019 wären es 1200 Euro und am 31. Dezember 2020 satte 2300 Euro, wenn die geplanten acht Millionen Kredit in voller Höhe aufgenommen würden. Allerdings stand schon 2018 eine Kreditaufnahme von sieben Millionen Euro im Haushaltsplan. In Anspruch genommen wurde davon kein Euro und somit auch kein Kredit aufgenommen. Die im Haushalt 2018 nicht ausgegebene Summe beläuft sich auf 1,9 Millionen Euro und fließt in den aktuellen Haushalt. Verantwortlich dafür sind Projekte wie der Hochwasserschutz, für den immer wieder hohe Summen in den Haushalt eingerechnet werden. Verzögerungen in Planung und Genehmigung haben bisher aber einen Baubeginn verhindert. Viele Unwägbarkeiten gibt es auch bei den Einnahmen aus den Fördertöpfen. So gibt es für Maßnahmen wie den Hochwasserschutz, für Straßenbau, Schulsanierung und Projekte der Dorferneuerung Geld aus unterschiedlichen Quellen. Wie viel das ist, steht meist erst fest, wenn die Bauarbeiten abgerechnet sind, hält sich Kämmerin Martina Mayrböck auf Fragen danach bedeckt .
• Kindergarten: Die Erweiterung der Kita beginnt in wenigen Wochen und steht mit knapp 2,6 Millionen Euro über zwei Jahre im Haushaltsplan. Eine Million Euro soll als Förderung wieder in die Gemeindekasse fließen. Allerdings rechnet die Kämmerin frühestens 2021 mit der Überweisung.
• Schule: Für den barrierefreien Ausbau der Schule sind im laufenden Haushalt 50000 Euro für Planungskosten vorgesehen. Im nächsten Jahr soll es mit 750 000 Euro an die Umsetzung gehen.
• Hochwasserschutz: Auch der Hochwasserschutz wird teuer. Bis 2022 sind dafür über vier Millionen Euro eingeplant. Begonnen wird mit der Erweiterung von Durchgängen für den Biberbach in Affaltern. Für den Neubau eines Gebäudes, in dem der Dorfladen unterkommen soll, stehen gut 1.5 Millionen Euro im aktuellen Haushalt, obwohl ein Baubeginn 2019 noch in den Sternen steht. Man wolle sich damit Beweglichkeit verschaffen, sollte es doch schneller gehen als angenommen, so Bürgermeister Wolfgang Jarasch.
• Dorfladen: Am Marktplatz 4 soll ein Gebäude mit einer Grundfläche von 350 Quadratmetern entstehen. Über dem Dorfladen sollen Mieter in Büroflächen und Wohnungen einziehen und die Finanzierung des Projekts sicherstellen.
• Einnahmen: Auf der Einnahmenseite profitiert die Gemeinde von gut verdienenden Bürgern. Die kommunale Beteiligung an den Einkommensteuern wird mit 2,5 Millionen Euro angesetzt. Eine schon recht verlässliche amtliche Aussage, sagte die Kämmerin. Die Schlüsselzuweisung liegt bei 933 000 Euro und durch Gebühren und Entgelte nimmt die Gemeinde voraussichtlich gut eine Million Euro ein. Rund 850 000 Euro werden aus Gewerbe und Grundsteuer in die Kasse kommen.
• Kreisumlage und Personalkosten: Doch auch bei den Ausgaben dominieren die großen Zahlen. Der Landkreis holt sich für seine Aufgaben knapp 1,7 Millionen ab, die Personalausgaben steigen auf knapp 2,3 Millionen Euro. Für Verwaltungsaufgaben und Betriebsausgaben sind 1,8 Millionen Euro eingeplant.
• Das Problem: Sollten über die nächsten Jahre alle geplanten Projekte auch realisiert werden, dann würde es knapp, warnte die Kämmerin in ihrer Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit. Insgesamt sei man mit allen Zahlen auf der vorsichtigen Seite geblieben, erklärte der Bürgermeister auf Nachfrage. Wer mit hohen Ausgaben rechne und bei den geschätzten Einnahmen nicht übertreibe, der müsse am Ende nicht mit bösen Überraschungen rechnen.

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