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Biberbach

21.12.2020

Biberbacher Rechnungsprüfer wollen beim Kindergarten-Bau nachhaken

Die Burg von Markt ist ein beliebtes Fotomotiv. Ein mögliches Bauvorhaben unterhalb sorgt jetzt für Debatten.
Bild: Gerhard Hopf

Plus Die Ausgaben der Gemeinde Biberbach kamen auf den Prüfstand. Dabei gab es deutliche Kritik. Im Fokus stand dabei der Bau des Kindergartens.

Deutliche Kritik hat der Rechnungsprüfungsausschuss des Gemeinderats geäußert. Er fordert Verbesserungen von der Verwaltung. Schwierige Zeiten, und das nicht nur in Hinblick auf die Pandemie, habe Biberbach zu bewältigen, so der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Franz Bayer ( CSU).

Man habe bei der Prüfung der Jahresrechnung den Bau des Kindergartens noch hintangestellt. Dieses Thema wolle man sich genauer ansehen, sobald das Vorhaben abgeschlossen sei. Man sei „unzufrieden mit dem Ablauf“, so Bayer. Insgesamt möchte man bei den als sehr hoch empfundenen Planungskosten für Bauvorhaben eine bessere Übersicht erreichen.

Sind die Beiträge der Musikschule Biberbach zu niedrig?

Eine moderne Zeiterfassung im Bauhof sei „zeitnah“ zu installieren, um auch hier Klarheit zu bekommen, welche Arbeiten günstiger in externer Vergabe zu erledigen seien. Ein weiterer wunder Punkt seien die Vereinszuschüsse und dabei insbesondere die rund 20.000 Euro, die die Musikschule jährlich als Zuschuss erhalte. Die Jahresbeiträge der Musikschüler seien nicht einmal so hoch wie der Gemeindezuschuss. Hier bestehe Gesprächsbedarf, so Bayer.

Auch das Minus beim Betrieb der Kleinmengenannahme auf dem Wertstoffhof sei kritisch zu hinterfragen. Ob eine Gebührensenkung der richtige Weg ist, um mehr Nutzung durch die Bürger anzuregen, oder der Personalbedarf hinterfragt werden muss, sei noch offen. Reinhard Stuhler (Grüne) mahnte die noch ausstehende Information aus der Verwaltung bezüglich der Rückstellungen im Haushalt der Gemeinde an. Die Zahlen, wie sie dem Ausschuss vorgelegen hätten, seien nicht nachvollziehbar gewesen. „Das ist eine elementare Sache; im Grund ist eine Entlastung des Bürgermeisters so nicht möglich.“

Die Jahresrechnung 2019 wurde dann doch vom Gremium festgestellt. Allerdings unter der Voraussetzung, dass die Rückstellungen klarzustellen seien. Die Entlastung des Bürgermeisters erfolgte mit der Gegenstimme von Johanna Quis (UFB).

Umstrittenes Bauvorhaben unterhalb der Burg von Markt

Klärungsbedarf meldete auch Jürgen Scharrer (Grüne) an. Es geht dabei um ein umstrittenes Bauprojekt im Ortsteil Markt. Der Gemeinderat hatte zur Schaffung von Baurecht auf dem Grundstück unterhalb der Markter Burg eine Einbeziehungssatzung beschlossen. Man behalte damit die Kontrolle über die Bebauung, hatte Bürgermeister Wolfgang Jarasch argumentiert. Als Landwirt könne der Grundstückseigentümer auf dem Areal unter landwirtschaftlicher Privilegierung bauen und darauf habe man als Gemeinde dann keinen Einfluss mehr. Mit knapper Mehrheit von 8:9 Stimmen hatte der Gemeinderat der Einbeziehungssatzung zugestimmt.

Der Beschluss sei aufgrund fehlender Informationen und unzureichender Entscheidungsgrundlagen zustande gekommen, so Scharrer. Das Grundstück liege im Landschaftsschutzgebiet. Dort sei das Bauen nur sehr eingeschränkt zugelassen. In einer ministeriellen Bekanntmachung sei ausgeführt, dass dem privilegierten Bauen im Außenbereich die Schutzwürdigkeit der Landschaftspflege entgegenstehe. Die Beeinträchtigung des Landschaftsbildes sei nie diskutiert worden und werde auch in der Einbeziehungssatzung nicht erwähnt. Er erwarte sich eine Klärung des Sachverhalts und eine Neubetrachtung der Entscheidung, so Scharrer.

Probt die Musikschule an gefährlichem Ort?

Leonhard Würz (CSU) machte das Gremium auf eine aus seiner Sicht gefährliche Nutzung gemeindlicher Räumlichkeiten aufmerksam. Bauhof, Feuerwehr und Übungsräume des Blasorchesters befinden sich im gleichen Gebäude an der Raiffeisenstraße. Das sei auch bisher kein Problem gewesen, da die Übungszeiten des Blasorchesters sich auf die Abendstunden beschränken würden. Nun nutze auch die Musikschule die Übungsräume. Deren Unterricht finde aber auch zu Tageszeiten statt, zu denen auf dem Areal durch die Arbeiten des Bauhofs reger Verkehr herrsche. Kleine Kinder seien gleichzeitig mit großen Maschinen auf dem Hof unterwegs. Da sei es auch bei größter Vorsicht der Bauhofmitarbeiter nur eine Frage der Zeit, wann ein Unfall passiere. Ein „unverantwortlicher Zustand“ für Würz. „Das ist keine gute Lösung“, forderte er, die Nutzung der Räume durch die Musikschule zu beenden.

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