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Gersthofen

26.12.2020

Briefwahl beim Gersthofer Seniorenbeirat kommt

Bei der Wahl des Seniorenbeirats ist künftig auch Briefwahl möglich.
Bild: Marcus Merk (Archiv)

Plus Seit Jahren hat die Stadt Gersthofen einen rührigen Seniorenbeirat. Wegen der Corona-Pandemie soll nun ein weiteres Wahlverfahren zugelassen werden.

Aufgrund der Pandemie ist es nach Angaben der Gersthofer Verwaltung notwendig, die Durchführung der Wahl zum Seniorenbeirat auch als Briefwahl zu ermöglichen. Die geltende Satzung schreibt das Wahlverfahren nicht vor. Allerdings verhindern die festgesetzten Fristen eine Briefwahl. Denn bisher endet die Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen eine Woche vor dem Wahltag. Falls zu diesem Stichtag nicht mindestens elf Bewerbungen vorliegen, können weitere noch bis zum Wahltag nach der Vorstellung der Kandidaten eingereicht werden.

Der Seniorenbeiratsvorsitzende Manfred Link hatte nun vorgeschlagen, die Wahl zum Seniorenbeirat grundsätzlich als Briefwahl durchzuführen und allen Wahlberechtigten die entsprechenden Unterlagen automatisch zuzusenden. Die Verwaltung hingegen schlug vor, die Option der Briefwahl in der Satzung zu schaffen, um künftig für jede Wahl individuell entscheiden zu können, welches Verfahren angewendet werde. Diese Entscheidung soll jeweils vom ersten Bürgermeister getroffen werden.

Eine Briefwahl würde die Stadt Gersthofen einige Tausend Euro kosten

Es soll aber grundsätzlich einheitlich sein. Wenn also persönliche Wahl festgelegt wurde, dann kann nicht zusätzlich Briefwahl beantragt werden. Denn aus Sicht der Verwaltung wäre der Aufwand zur Vorbereitung beider Optionen zu groß, schließlich habe die Wahlbeteiligung bei den letzten beiden Seniorenbeiratswahlen lediglich bei circa sechs Prozent gelegen.

Die Verwaltung hatte auch die Kosten aufgeschlüsselt: Bei persönlicher Wahl würden nur die Informationen verschickt - was 6000 Euro für Druck, Kuvertierung und Versand koste. Bei einer Briefwahl mit Unterlage auf Antrag fielen bei sechs Prozent Wahlbeteiligung insgesamt 6800 Euro an Kosten an. Würde man - wie von Manfred Link vorgeschlagen - allen Berechtigten automatisch Briefwahlunterlagen zukommen lassen, würde dies sogar 17.300 Euro kosten.

Aus der Satzung gestrichen werden soll auch die Möglichkeit, Kandidaten bis unmittelbar vor dem Wahlgang zu nominieren. Zum einen sei von dieser Möglichkeit bislang nie Gebrauch gemacht worden. Außerdem stünde sie der Briefwahl entgegen, weil in diesem Fall keine Neuverteilung der Wahlunterlagen an alle Wahlbeteiligten mehr möglich sei. Einstimmig beschloss der Stadtrat die Änderung der Satzung.

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