Bürgerhaushalt: Was soll es künftig geben?

Was soll die Stadt realisieren? Die Bürger dürfen ein bisschen etwas von Gersthofens Geld ausgeben: Dies hat der Stadtrat im Mai beschlossen. Der erste „Bürgerhaushalt“ der Stadtgeschichte umfasst 100000 Euro, über deren Verwendung die Bürger selbst entscheiden dürfen. Spätestens bis Sonntag, 1. September, sollen sie zunächst Vorschläge machen, wofür Geldsummen fließen sollen.

Im Vergleich zum Gesamthaushalt von 114 Millionen Euro, über welchen die Gersthofer Stadträte im Jahr 2019 verfügen dürfen, sind 100000 Euro zwar gering. Deutschlandweit sind in den Etats von mehr als 70 Städten Bürgerhaushalte eingearbeitet. Zunächst können alle Bürger mit Hauptwohnsitz in Gersthofen und einem Mindestalter von 16 Jahren online ihre Projektideen aus den verschiedensten Bereichen von Finanzen und Verwaltung über Kultur, Sport und Freizeit und vielem mehr posten.

Allerdings muss die Stadt auch zuständig sein. Und auch dann sind nicht alle Wünsche möglich: Nicht im Bürgerhaushalt berücksichtigt werden können zum Beispiel die Anstellung von Lehrern in den Schulen, der Bau einer Realschule oder einer neuen Ortsumfahrung oder Bundesstraße.

Bis zum 1. September läuft die Frist für die Onlineabgabe, danach wird in der Verwaltung bis zum 22. September jeder Vorschlag auf Zuständigkeit, Umsetzung und Budget geprüft. Für die Teilnahme am Bürgerhaushalt, egal ob zur Einreichung eines Vorschlags oder zur Abstimmung über eingereichte Vorschläge, ist eine Registrierung notwendig. Nur Gersthofer Bürger können sich registrieren. Der Name des Bürgers bei Teilnahme ist öffentlich.

Nach der Prüfung durch die Verwaltung stehen die Vorschläge vom 27. September bis zum 27. Oktober ebenfalls online zur Abstimmung bereit. Die Beiträge mit den meisten Stimmen werden realisiert. Das soll der Stadtrat im November und Dezember 2019 beschließen. Im Jahr 2020 beginnen dann Planung und Durchführung der gewählten Projekte.

Insgesamt stehen 100000 Euro zur Verfügung. „Einzelprojekte sind auf maximal 50 Prozent des Gesamtbudgets begrenzt“, betont Ann-Christin Joder. „Wir prüfen aber alle Vorschläge ernsthaft“, versichert sie.

Alles Wissenswerte zum Gersthofer Bürgerhaushalt ist im Internet unter www.gersthofen-gestalten.de einsehbar.