Newsticker
10.000 Impfdosen stehen bereit: Bayern beginnt mit Impfungen für Polizisten
  1. Startseite
  2. Lokales (Augsburg Land)
  3. Ein-Euro-Jobs gibt es im Augsburger Land so gut wie gar nicht mehr

Landkreis Augsburg

16.01.2019

Ein-Euro-Jobs gibt es im Augsburger Land so gut wie gar nicht mehr

Rund 6000 Menschen im Landkreis Augsburg erhalten Hartz IV, knapp 4000 davon stuft die Verwaltung als arbeitsfähig ein.
Bild: Ralf Hirschberger, dpa

Von den rund 6000 Empfängern im Kreis wird nur einer Handvoll die Leistungen gekürzt. Der Leiter der zuständigen Verwaltung hält manche Sanktionen für falsch.

Rund 6000 Menschen im Landkreis Augsburg erhalten Hartz IV, knapp 4000 davon stuft die Verwaltung als arbeitsfähig ein. Diese Zahlen nannte der Geschäftsführer des Jobcenters Augsburger Land, Klaus Schmitz, auf Anfrage unserer Zeitung. Seinen Angaben zufolge sind im Durchschnitt nur drei Prozent der Klienten mit einer Sanktion belegt, die zu Leistungskürzungen führen. Schmitz: „Die meisten halten sich an die Spielregeln und sind nicht betroffen.“

Über diese Sanktionen wird seit Monaten politisch diskutiert, nun stehen sie auch auf dem Prüfstand des höchsten deutschen Gerichts. Nach dem Prinzip „Fördern und Fordern“ können die Jobcenter Hartz-IV-Empfängern, die ihren Pflichten nicht nachkommen, den Geldhahn zudrehen. Bei Verfehlungen, die über einen verpassten Termin hinausgehen, droht die dreimonatige Kürzung der Leistungen um 30 Prozent des sogenannten Regelbedarfs. Wer innerhalb eines Jahres mehrfach negativ auffällt, verliert 60 Prozent oder sogar das gesamte Arbeitslosengeld II, samt der Kosten für Unterkunft und Heizung.

Das Sozialgericht im thüringischen Gotha hält das für verfassungswidrig und hat ein Verfahren ausgesetzt, um die Vorschriften beim Verfassungsgericht in Karlsruhe unter die Lupe nehmen zu lassen. Das Urteil dürfte erst in einigen Monaten verkündet werden.

Kosten der Unterkunft nicht sanktionieren

Zurück in den drittgrößten bayerischen Landkreis: Drei Viertel der Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger werden laut Schmitz ausgesprochen, weil vereinbarte Termine im Jobcenter ohne Grund nicht eingehalten werden. Schmitz hält das für ein wichtiges Instrument und plädiert dafür, grundsätzlich an Sanktionen festzuhalten: „Jobcenter brauchen eine Handhabe, wenn sich Einzelne entziehen.“ Allerdings sieht Schmitz deutlichen Reformbedarf, wie er auf Anfrage unserer Zeitung mitteilte: „Wir sind sehr dafür, die ungleichen Sanktionsregeln bei Jugendlichen und Erwachsenen abzuschaffen, und plädieren auch dafür, Kosten der Unterkunft nicht zu sanktionieren. Drohende Wohnungslosigkeit hilft niemandem weiter. Zudem verlieren wir dadurch auch die jungen Menschen.“

Das Handeln der 91 Mitarbeiter des Jobcenters mit seinen Geschäftsstellen in Augsburg und Schwabmünchen sei nicht auf Sanktionen ausgerichtet. Schmitz: „Wir wollen ein vertrauensvolles Miteinander.“

Von den exakt 6003 Personen im Leistungsbezug (Stand Dezember) waren laut Jobcenter 1580 Flüchtlinge. Im Landkreis Augsburg wurden für Hartz-IV-Empfänger im Jahr 2018 insgesamt 36 Millionen Euro für Hilfen zum Lebensunterhalt, Kosten der Unterkunft, Sozialversicherungsbeiträge und sonstige Leistungen ausgegeben.

Sogenannte Ein-Euro-Jobs – das sind sozialversicherungsfreie Tätigkeiten, die im öffentlichen Interesse liegen müssen und von geeigneten Trägern angeboten werden (zum Beispiel Verein oder öffentlichen Einrichtung) – gibt es im Landkreis kaum noch. Wer einen Ein-Euro-Job hat, erhält vom Jobcenter einen Zuschuss zum Arbeitslosengeld II. Der Träger wiederum erhält die Kosten erstattet. Aktuell haben im Kreis 13 Menschen derartige – wie es im Amtsdeutsch heißt – Arbeitsgelegenheiten. (cf, dpa)

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Das könnte Sie auch interessieren