Dauerkrach: Eine Frage der Demokratie?

VonMaximilian Czysz

Grünen-Gemeinderat und Bonstettens Bürgermeister treffen sich vor Gericht. Wieder einmal

Im Dauerstreit zwischen dem Grünen-Gemeinderat Leo Kränzle und Bonstettens Bürgermeister Anton Gleich (CSU) wird ein neues Kapitel aufgeschlagen: Am Montag, 1. Juni, ab 9 Uhr sehen sich die Kommunalpolitiker vor dem Verwaltungsgericht in Augsburg wieder. Kränzle klagt auf Erfüllung der Auskunftspflicht. Konkret heißt das: Kränzle will ein unbeschränktes Auskunftsrecht, wie es beispielsweise die Landkreisordnung für jedes Kreistagsmitglied vorsehe. „Es geht hier auch um Demokratie“, sagt Kränzle. Bürgermeister Gleich missachte die Rechte des Grünen-Gemeinderats, wenn dieser für seine Arbeit im Gemeinderat Informationen anfordert. „So unterlässt er es seit Jahren, Sitzungsunterlagen vorab an die Gemeinderäte von Freien Wählern und Grünen zu versenden oder Beschlussvorlagen zu formulieren“, sagt Kränzle.

Ein Aufhänger war nach Auskunft von Bürgermeister Gleich die Abrechnung des Baugebiets Heuberg II. „Herrn Kränzle fehlte eine mundgerechte Zusammenstellung der Zahlen“, sagt Gleich. Aber genau die seien jedem Gemeinderat bekannt. Für die Gemeindeverwaltung würde es einen großen zeitlichen Aufwand bedeuten, die Zahlen über die vergangenen Jahre hinweg zu besorgen. Nachdem Leo Kränzle in der jüngsten Gemeinderatssitzungen seine Kollegen zur Verhandlung eingeladen hatte, kamen auch mehrere Anzeigen von Kränzle gegen den Bürgermeister zur Sprache. Unter anderem ging es um die Fällung von Friedhofsbäumen.

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