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Stadtbergen

08.05.2020

Eine ganz besondere Wahl in Stadtbergen

Staatsministerin Trautner (Mitte) half beim Auszählen der Stimmen im Bürgersaal Stadtbergen
Bild: Marcus Merk

Plus Ministerin Trautner zählt bei der konstituierenden Sitzung im Bürgersaal die Stimmzettel aus. Es gibt an diesem Abend noch weitere Besonderheiten.

Diese Sitzung des Stadtbergers Stadtrats wird den Mitgliedern, Verwaltungsangestellten und Zuschauern sicherlich noch lange in bester Erinnerung bleiben. „Welche Stadt kann von sich behaupten, eine Staatsministerin als Wahlvorsitzende für die Wahlen der Zweiten und Dritten Bürgermeister zu haben“, sagte Geschäftsleiter Holger Klug bei der konstituierenden Sitzung am Donnerstag im Bürgersaal. Dass Carolina Trautner die Stimmzettel auszählte, blieb allerdings nicht die einzige Besonderheit an dem Abend.

Die Abstände der Sitzplätze im Bürgersaal waren aus hygienischen Gründen wegen der Corona-Krise groß. Inhaltlich aber war das Auftreten des Stadtparlaments weitgehend geschlossen, von einer Distanz so gut wie nichts zu spüren. Und genau dies hatte sich Bürgermeister Paulus Metz zuvor auch von dem Gremium gewünscht. „Wir sind ein Kollegial-Organ“, sagte er. Bescheidenheit stünde jedem gut zu Gesicht forderte er mit Blick auf die Haushaltslage und legte den Stadträten wie einst der Prophet Jeremia im Alten Testament den Seinen die Worte „suchet der Stadt Bestes“ ans Herz.

Steril verpackte Kugelschreiber auf dem Tisch

Bestmöglich waren auch die Maßnahmen zum Schutz vor möglichen Ansteckungen im Bürgersaal. So fanden die Stadträte neben den obligatorischen Sitzungsunterlagen auch einen waschbaren Mundschutz und steril verpackte Kugelschreiber auf ihrem Tisch vor. Bedeckt halten mussten sich die Kommunalpolitiker jedoch nur beim Verlassen ihres Platzes, beispielsweise auf dem Weg in die Wahlkabine.

Bei der konstituierende Sitzung wurden in Stadtbergen die neuen Stadträte und Bürgermeister vereidigt.
Bild: Marcus Merk

Wer bei der Wahl der beiden Stellvertreter für Bürgermeister Metz mit einer Kampfabstimmung gerechnet hatte, wurde schnell eines Besseren belehrt. Michael Smischek von der CSU, den Parteikollege Tobias Schmid als „Stimmenkönig“ der vergangenen Wahl vorschlug, wurde im ersten Durchgang mit 23 Ja-Stimmen gewählt. Zwei Stimmen entfielen auf den Fraktionsvorsitzenden Schmid.

Dank an die „Bürgermeisterin der Herzen“

Eine leichte Aufgabe hatte Ministerin Trautner auch bei der Auszählung für den Posten des Dritten Bürgermeisters. Martina Bauer von den Grünen konnte ohne Gegenkandidaten alle 25 Stimmen des Gremiums auf sich vereinen. Die SPD hatte auf eine erneute Nominierung der bisherigen Dritten Bürgermeisterin Bärbel Schubert verzichtet. Fraktionsvorsitzender Roland Mair dankte der „Bürgermeisterin der Herzen“ mit einem Blumenstrauß für ihr Engagement in der vergangenen Legislaturperiode.

Michael Smischek (Zweiter Bürgermeister), Bürgermeister Paul Metz und Dritte Bürgermeisterin Martina Bauer stellen sich abstandsgerecht zum Foto auf. 
Bild: Marcus Merk

Für etwas Verwirrung sorgte allerdings der Beschlussvorschlag über die Höhe der Aufwandsentschädigungen. Günther Oppel, der nun erstmals zusammen mit seinem Sohn Thomas für Pro Stadtbergen an der Sitzung teilnahm, wollte, dass diese zusammen mit den Leistungen für die Zweiten und Dritten Bürgermeister aufgenommen werden, so wie es auch in Königsbrunn der Fall sei. Letztendlich blieb es zwar bei der Beschlussvorlage, Martina Bauer von der Grünen kritisierte nach der Abstimmung jedoch die etwas konfuse Diskussion, da unklar gewesen sei, wofür letztendlich abgestimmt werde.

Lange Diskussion über die Besetzung des Seniorenbeirats

Fakt ist jedoch, dass die ehrenamtlich tätigen Stadtratsmitglieder nun monatlich 140 Euro erhalten sowie je Sitzung eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 38 Euro. Fraktionsvorsitzende bekommen zudem 76 Euro monatlich plus 15 Euro pro Fraktionsmitglied. Als Mindestsatz wurden 190 Euro pro Monat beschlossen. Ungleich länger wurde allerdings über die Besetzung des Seniorenbeirats diskutiert.

Vorgesehen war, dass jeweils ein Mitglied aus jeder Fraktion dort vertreten ist. Die CSU regte jedoch an, für diesen Posten nur einen Vertreter zu wählen: Roland Mair (SPD). Daraufhin warfen aber auch die Freien Wähler mit Carmen Steinmüller eine Kandidatin in den Ring.

CSU beantragt eine Sitzungsunterbrechung

Die Grünen wiederum hätten in dem Fall gerne Paul Reisbacher nominiert. Tobias Schmid (CSU) beantragte schließlich eine Sitzungsunterbrechung, da sich das neue Gremium nicht darauf einigen konnten, wie viele Mitglieder und wie viele Stellvertreter der Seniorenbeirat künftig haben soll.

Nach kurzer Diskussion der Fraktionsvorsitzenden mit angelegtem Mundschutz konnte letztendlich auch dieser Punkt abgehakt werden. Mitglied im Seniorenbeirat sind nun Roland Mair und Paul Reisbacher, als Stellvertreterin wurde Carmen Steinmüller gewählt.

Bisherige Geschäftsordnung bleibt vorerst in Kraft

Einziger offener Punkt der konstituierenden Sitzung blieb somit lediglich die Verabschiedung der neuen Geschäftsordnung. Hier wollte Günther Oppel erst in der nächsten Sitzung abstimmen, um „nicht heute die 25 Seiten durchzuarbeiten“. Bürgermeister Metz sah der Abstimmung gelassen entgegen. „Mir ist das egal – entweder wir kommen heute früher heim und bleiben bei der nächsten Sitzung länger oder umgekehrt“, sagte er. Die Räte entschieden sich für Ersteres, somit bleibt in Stadtbergen die bisherige Geschäftsordnung in Kraft.

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