Kommunalpolitik: Emersacker stopft Finanzlöcher

VonSimone Kuchenbaur

Damit es mit dem neuen Baugebiet vorwärtsgeht, wird zum Kauf der Grundstücke der Kredit erhöht. Warum die ursprüngliche Planung nicht funktioniert hat

Die Gemeinde Emersacker ist sowieso schon knapp bei Kasse und braucht nun noch mehr Geld. Bürgermeister Michael Müller begründete die erneute Erhöhung des Kassenkredites mit einem Grundstücksgeschäft. Die Gemeinde ist bisher nicht Eigentümer des Baugrundes. „Unsere Vorstellung, den Kauf des Baugebietes mit den Verkaufserlösen zu finanzieren, funktioniert so nicht“, so Müller. Die Bezahlung war eigentlich für Ende des Jahres ausgehandelt, muss nun aber rechtlich in Kürze erfolgen. Um diese Zahlungen vornehmen zu können, war die Erhöhung des Kassenkredites nötig. Die Rechtsaufsicht sei nicht sonderlich erbaut davon, gestand der Bürgermeister ein. Gemeinderat Thomas Baumann war der Meinung, man solle lieber den Mahlerhof mit seinem großen Grundstück abstoßen, um die Finanzlöcher zu stopfen. Dies sah der Bürgermeister nicht so. Es handele sich bei dem wertvollen Grundstück sozusagen um „das Tafelsilber“ der Gemeinde. Auch Gemeinderat Karl-Heinz Mengele erklärte, dass der Nachtragshaushalt nichts an der Haushaltsplanung ändere. Es müssten lediglich die Zahlungen statt im Dezember bereits jetzt fließen. Man müsse das Ganze als eine Art Zwischenfinanzierung sehen. Die Abstimmung endete mit 9:2.

Der Bürgermeister stellte die neuen Gebühren ab 1. September vor (siehe Infokasten). Die Eltern zahlen durch einen Zuschuss des Freistaates nur noch den Betrag über 100 Euro sowie Spiel- und Getränkegeld, gesunde Pause und bei Bedarf das Mittagessen. Diese Regelung gilt nur für Kindergarten-, nicht für Krippenkinder.

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