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Gablingen/München

07.07.2010

Gefängnis: PPP-Versuch kostet 1,34 Millionen

Die neue "Justizvollzugsanstalt Augsburg in Gablingen" hat die letzte Hürde genommen. Der Haushaltsausschuss im bayerischen Landtag hat gestern erwartungsgemäß die Gesamtkosten in Höhe von 100,9 Millionen genehmigt.

Gablingen/München Die neue "Justizvollzugsanstalt Augsburg in Gablingen" hat die letzte Hürde genommen. Der Haushaltsausschuss im bayerischen Landtag hat gestern erwartungsgemäß die Gesamtkosten in Höhe von 100,9 Millionen genehmigt und den Planungstitel in einen Bautitel vollständig umgewandelt, wie dessen Mitglied Dr. Simone Strohmayr (SPD) per Presseerklärung mitteilte.

Die Haushaltsbelastung für Bewirtschaftung und Bauunterhalt wird auf jährlich 1,2 Millionen Euro geschätzt. Für die Durchführung des Pilotprojekts im Wege einer Public Private Partnership (PPP) - ein angedachtes Finanzierungssystem, das aufgrund nicht nachzuweisender Wirtschaftlichkeit wieder verworfen wurde - habe man zusätzliche Kosten von rund 1,34 Millionen Euro in Kauf nehmen müssen, kritisiert Strohmayr. Die Abgeordnete aus Stadtbergen regt an, "künftig im Vorfeld wesentlich genauer hinzusehen, wenn es um die Realisierung eines PPP-Projekts geht".

Sie sei jedoch froh, dass durch den Zugewinn von 420 Haftplätzen der Belegungsdruck in der JVA Augsburg entschärft und die Unterbringung von Gefangenen in Gemeinschaftsräumen abgebaut werde, was die Menschenwürde des Strafvollzugs dringend erforderte.

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