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Biberbach

19.04.2018

Gemeinde macht 4,8 Millionen Euro Schulden

Biberbach muss im nächsten Jahr einen Kredit in Höhe von 4,8 Millionen Euro aufnehmen.
Bild: Symbolbild: Alexander Kaya

Angesichts dieser Zahlen müssen einige Gemeinderäte bei der Haushaltsberatung tief Luft holen. Es gab noch eine Überraschung

Tief Luft holen mussten einige Gemeinderäte bei den Beratungen zum Haushalt 2018. Für 2018 steht in Biberbach eine Kreditaufnahme von 4,8 Millionen Euro im Haushalt, dicht gefolgt von noch einmal 2,2 Millionen Kreditaufnahme in 2019. Das viele Geld braucht die Kommune für eine ganze Reihe von teuren Projekten. Die Erweiterung der Kita für rund drei Millionen Euro steht an, die ersten Projekte der Dorferneuerung sind in der Endplanung; auch die Sanierung der Schule und der Hochwasserschutz sind Vorhaben mit hohem Finanzbedarf. Eines haben eine ganze Reihe der Projekte gemeinsam: es wird beträchtliche Fördergelder dafür geben. Diese fließen aber erst später, die Gemeinde muss in Vorleistung gehen. „Der Haushalt ist ein Planungsinstrument, damit werden Möglichkeiten geschaffen“, unterstrich Bürgermeister Wolfgang Jarasch. Es gebe keine Verpflichtung zur Umsetzung. Somit sei auch nicht sicher, ob die Kredite in dieser Höhe aufgenommen werden müssen.

Am Kita-Ausbau gehe kein Weg vorbei, so Alois Pfaffenzeller (FW). Das sei auch so in Ordnung. „Über andere Ausgaben sollten wir uns aber auf jeden Fall noch einmal unterhalten.“ Nicht nur ihm sind die veranschlagten 175000 Euro für die Plankosten und die Erneuerung der kleinen Brücke am Feuerwehrplatz zu viel. Auch Franz Bayer (CSU) und Thomas Fischer (FW) forderten, das Projekt erneut unter die Lupe zu nehmen. Wenn die Brücke tatsächlich so marode ist, wie das Gutachten besage, dann müsse man sie eben abreißen und später überlegen ob eine neue Brücke überhaupt nötig ist. Der Abriss würde rund 3000 Euro kosten, ergab eine kurze Nachfrage bei Ulrike Riss vom Bauamt. Die Leitungen der LEW und der Telekom, die an der Brücke verlegt sind, müssten bei einem Abriss unter den Bach verlegt werden. Wer dafür zuständig ist, soll nun geklärt werden, denn „es kann ja wohl nicht sein, dass wir dafür bezahlen“, stellte Pfaffenzeller die Kostenübernahme in Frage.

Bürger aus Affaltern wünschen sich eine Sanierung und einen Anbau an das Gemeindehaus

Überrascht wurde das Gremium von einem Antrag aus Affaltern. Thomas Fischer (FW) präsentierte den Wunsch der Dorfgemeinschaft nach einer Komplettsanierung und einem Anbau des Gemeindehauses. Für die entsprechenden Planungen sollen 30000 Euro bereitgestellt werden, so der Antrag. Die Feuerwehr, die im Haus untergebracht ist, benötige mehr Platz, die Vereine brauchen Stauräume und der Veranstaltungssaal im ersten Stock sei für gehbehinderte Bürger nicht erreichbar, so die Argumentation. Ein Arbeitskreis treffe sich seit einem halben Jahr und habe mit der professionellen Unterstützung eines Architekten im Ruhestand bereits eine recht genaue Vorstellung, wie das Projekt aussehen könnte, erklärte Fischer. Man hätte das Konzept gern schon vor den Haushaltsberatungen dem Gemeinderat vorgestellt, das habe aus zeitlichen Gründen aber nicht geklappt. Konsterniert von dem „mehr als überraschend“ eingebrachten Antrag zeigte sich Franz Bayer (CSU). Der Wunsch nach einer Verbesserung sei nachvollziehbar, doch wäre es zielführender gewesen, den Gemeinderat über die Besprechungen im Arbeitskreis im Vorfeld zu informieren, bemängelte er. Auf Vorschlag von Wolfgang Bertele (FW) wurde die bereits vorhandene Haushaltsstelle für Sanierungsarbeiten im Gemeindehaus auf 20000 Euro verdoppelt. Damit könnten Planungskosten bezahlt werden.

In den vergangenen Jahren war der Schuldenstand der Gemeinde langsam gesunken. Zuletzt war Biberbach noch gut 400000 Euro im Minus. Trotz der geplanten Investitionen beurteilt Kämmerin Martina Mayrböck die finanzielle Situation als geordnet. Bis 2021 rechnet sie damit, dass für die geförderten Projekte alle Zuschüsse eingegangen sind und Ausgaben für die Erschließung von Bauplätzen durch deren Verkauf zurück in die Gemeindekasse fließen. Ein Plus von einer Million Euro sollte dann im Haushalt stehen.

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