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Adelsried

25.06.2019

Haushalt in Adelsried: Hohe Ausgaben, keine neuen Schulden

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Der Gemeinderat in Adelsried hat sich mit dem Haushalt für das laufende Jahr beschäftigt.
Bild: Michael Kalb

Obwohl die Gemeinde finanziell gut da steht, kommt es zu einer heftigen Debatte im Gemeinderat. Das steckt dahinter.

Der Gemeinderat in Adelsried verabschiedete den Haushalt für das laufende Jahr. Finanziell steht die Gemeinde solide da. Man kommt ohne Neuverschuldung aus, hat aber auch hohe Ausgaben.

Finanzverwalter Christopher Huttner stellte die wichtigsten Zahlen vor. Das Gesamthaushaltsvolumen der Gemeinde betrage in diesem Jahr rund 9,9 Millionen Euro. Darin schließe der Verwaltungshaushalt mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von etwa 5,6 Millionen Euro und der Vermögenshaushalt in Höhe von rund 4,2 Euro ab. Für anstehende Investitionen und Bauvorhaben sollen 1,35 Millionen Euro aus den Rücklagen entnommen werden, zu denen Ende des Haushaltsjahres wieder eine Rücklagenzuführung von rund 980 000 Euro vorgesehen ist. Neue Kreditaufnahmen tauchen im Plan nicht auf. (Weitere Zahlen siehe Grafik). Als größte Bauvorhaben in der Gemeinde stehen die Sanierung der Mehrweckhalle, die Erweiterung der Grundschule und ein Umbau oder Neubau des Kindergartens an.

CSU kritisiert den Haushaltsplan

In der anschließenden Diskussion nahmen vor allem Ludwig Lenzgeiger und Karl Mayer (beide CSU) den Haushaltsplan und die Verwaltung auf den Prüfstand. Viele Rückfragen zu einzelnen Haushaltspositionen wurden in einer teils hitzigen Diskussion geklärt und erklärt. „Ich wurde dafür gewählt, mich mit solchen Themen auseinanderzusetzen“, so Lenzgeiger. Bürgermeisterin Erna Stegherr-Haußmann verwies mehrfach auf die „dünne“ personelle Situation im Rathaus, der sie aktuell mit eigenem Urlaubsverzicht und Eigenleistung entgegenkomme. „Der Verwaltungshaushalt steht auf tönernen Füßen bei uns“, mahnte der zweite Bürgermeister Karl Mayer angesichts steigender Ausgaben, erneut ausbleibender Schlüsselzuweisung und der bundesweiten Prognosen eines sinkenden Wirtschaftswachtums. „Es ist unglaublich, wir wie glauben, wie reich wir sind“, fuhr er fort. Derweil käme das Geld allein aus dem Verkauf von Grundstücken.

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Hohe Einnahmen durch Grundstücksverkäufe

Adelsried plant 2019 mit Einnahmen aus Grundstücksverkäufen in Höhe von 1,5 Millionen Euro. Deutliche und teils persönliche Kritik an Bürgermeisterin Erna Stegherr-Haußmann (SPD) äußerte er am Grundstückskauf der Gemeinde an der Dillinger Straße (630 000 Euro). „Der Banker lacht sich heute noch den Bauch voll, dass die Gemeinde so viel gezahlt hat“. Ratskollege Herbert Kalkbrenner (FW) bat Mayer zur Mäßigung. In einer Sitzung im Mai 2018, als Mayer im Urlaub war, billigte der Rat einstimmig den Kauf, sobald das Grundstück vom Bauträger abgestoßen wird.

Das sind die wichtigsten Zahlen zum Adelsrieder Haushalt im Überblick
Bild: AZ Infografik

Mayers Kritik, dass der Haushalt unordentlich, über ein halbes Jahr zu spät sei und wichtige Entscheidungen im Rat nie oder zu spät getroffen würden, lies Bürgermeisterin Stegherr-Haußmann jedoch nicht in ihrer professionellen Ruhe über sich ergehen. „Weil alles zerredet wird“, entgegnete sie. In einem Gespräch mit unserer Zeitung im Anschluss an die Sitzung nannte sie einige Beispiele, worauf die Gemeinde durchaus stolz sein könne. So sei die Pro-Kopf-Verschuldung auf circa 550 Euro gesenkt worden, die Baugebiete liefen reibungslos, von der Rechtsaufsicht gäbe es für Adelsried ein hervorragendes Zeugnis, Wasser und Kanal seien saniert und Satzungen auf den aktuellen Stand gebracht worden. „Und seit sechs Monaten spart sich die Gemeinde ein A12 Gehalt, weil ich die Arbeit mitmache“, fügt Stegherr-Haußmann an.

Nach längerer und teils hitziger Diskussion stimmte der Gemeinderat mit acht Pro- und zwei Gegenstimmen dem Haushaltplan 2019 zu.

Auf Antrag der CSU-Fraktion soll im September diesen Jahres eine eigene Sitzung zur mittelfristigen Finanzplanung stattfinden. Darin sollen anstehende Investitionen und Bauvorhaben der Gemeinde thematisiert und priorisiert sowie Finanzierungsvorschläge für die kommenden fünf bis zehn Jahre erarbeitet werden.

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