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Gersthofen

27.02.2015

Jahrelang keine Steuer gezahlt: Amt stoppt Firmengründer

Dass er keinen Mut zum Risiko hätte, kann man einem 41-Jährigen nicht vorwerfen: Bis zu fünf Firmen hatte er zeitweise gleichzeitig angemeldet - dann zog das Gewerbeamt die Notbremse.
Bild: Alexander Kaya

Dass er keinen Mut zum Risiko hätte, kann man einem 41-Jährigen nicht vorwerfen: Bis zu fünf Firmen hatte er zeitweise gleichzeitig angemeldet - dann zog das Gewerbeamt die Notbremse.

Dass er keinen Mut zum Risiko hätte, kann man einem 41-Jährigen aus Gersthofen nicht vorwerfen: Bis zu fünf Firmen hatte er zeitweise gleichzeitig angemeldet. So bot er neben einem Dolmetscherservice für türkische Sprache auch eine private Arbeitsvermittlung soie einen Pflaster- und Gartenbauservice an und versuchte sich als Wirt. Das Problem: Obwohl er seine Dienste auch als Buchhalter anbot, vergaß er jahrelang seine Beiträge an die Berufsgenossenschaft und das Finanzamt zu zahlen.

Als sich alleine die Steuerschulden auf rund 11000 Euro angehäuft hatten, wurde es dem Gewerbeamt der Stadt Augsburg zu bunt: Die Behörde verhängte gegen den Mann ein Gewerbeverbot. Damit wollte er sich aber nicht abfinden und klagte. Im Vorfeld der Gerichtsverhandlung gab ihm die vorsitzende Richterin Hildegard Schrieder-Holzner aber zu verstehen, dass seine Erfolgsaussichten damit ziemlich gering stünden: „Wir müssen eine Prognose abgeben, wie zuverlässig Sie sind. Und da habe ich, ehrlich gesagt, erhebliche Zweifel.“

Tatsächlich hat der vielfache Firmenchef eine bewegte Vorgeschichte: Neben diversen strafrechtlichen Verurteilungen verbrachte der Mann auch schon einige Zeit im Gefängnis. Und als Unternehmer lief es auch nicht immer bestens: So meldete er Insolvenz an und erlangte 2008 eine Restschuldenbefreiung. Dass er innerhalb einiger Jahre schon wieder Steuerschulden angehäuft und jahrelang keine Steuererklärung abgegeben hat, stimme bedenklich, sagte die Richterin: „Zudem haben sie mir trotz mehrfacher Nachfrage keine Begründung für die Klage genannt.“

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Dies holte der Gersthofer während der Verhandlung nach: „Ich übe keines der Gewerbe mehr aus. Ich habe es einfach vergessen, die Firmen abzumelden.“ Derzeit arbeite er als Angestellter bei einer Zeitarbeitsfirma. „Mir geht es nur darum, dass ich irgendwann wieder ein Gewerbe anmelden darf.“

Tatsächlich darf der Mann dies auch trotz des Verbots tun – denn der Erlass ist nur ein Jahr gültig. Nachdem ihm dies zugesichert wurde, zog er seine Klage zurück, das Verfahren wurde eingestellt. „Sie haben ein Jahr Zeit, ihre Angelegenheiten in Ordnung zu bringen“, gab ihm das Gericht auf den Weg.

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