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Gemeinderat Adelsried

21.05.2015

Kaufmännische Grundsätze nicht beachtet?

Zweiter Bürgermeister Karl Mayer kritisiert kameralistischen Haushaltsplan

Dass in der Politik, und zwar auf Bundes- und Länderebene ebenso wie in großen und kleinen Gemeinden, die Debatten harscher geführt werden, wenn’s ums Geld geht, ist nicht ungewöhnlich. Erstaunlich dennoch, mit welcher Schärfe Adelsrieds Zweiter Bürgermeister Karl Mayer in der Gemeinderatssitzung hartnäckig „fehlerhafte Planung“ anprangerte, die „kaufmännischen Grundsätzen nicht entspräche“.

Es mag dahingestellt bleiben, ob es letztlich eine eher akademische Auseinandersetzung über die Vor- und Nachteile der beiden Buchführungsmethoden Kameralistik (bei der öffentlichen Verwaltung nach wie vor üblich) und der vom Zweiten Bürgermeister bevorzugten Doppik (kaufmännische Bilanzbuchführung) war. Jedenfalls war die Mehrheit des Gemeinderats von der Richtigkeit des von der Verwaltung vorgelegten Haushaltsplans überzeugt. Und sie sieht sich auch im Einklang mit der Aufsichtsbehörde, die über die Gesetzmäßigkeit dieser Finanzplanung wacht. Tatsächlich stellen sich die in kommunalen Haushaltsplänen vorab für realistisch gehaltenen Daten im Nachhinein oftmals als falsch heraus; zwangsläufig, sind doch stets unvorhersehbare Einflüsse möglich. Punktlandungen bleiben eher Zufall. Dass letztlich der Gemeinderat einstimmig dem von der Verwaltung sorgfältig erarbeiteten Haushaltsplan zustimmte, dürfte dem auch heuer wieder insgesamt durchaus positiven Gesamtzahlenwerk geschuldet sein: Das Haushaltsvolumen liegt bei rund 7,1 Millionen Euro (ein Plus von sechs Prozent) und ist damit so hoch wie noch nie; der Verwaltungshaushalt steigt um 7,1 Prozent auf rund 4,6 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt auf 2,5 Millionen Euro (plus 4,1 Prozent).

Haupteinnahmequelle von Adelsried bleibt die Gewerbesteuer, die dieses Jahr 1,3 Millionen Euro erreichen dürfte. Die Hebesätze der Steuern werden nicht erhöht. Mehreinnahmen bei der Grundsteuer sind nicht zu erwarten. Allerdings geht man von einem Anstieg der Einkommensteuerbeteiligung um 33000 Euro aus. Allesamt Gelder, die für die Bewältigung der anstehenden Aufgaben dringend benötigt werden. Aus dem Verkauf von Grundstücken im Bereich des Baugebiets Adelsried-Nord erwartet sich die Gemeinde Erlöse von rund 1,2 Millionen Euro, die laut Haushaltsplan für die Tilgung laufender Kredite verwendet werden sollen. Denn die Schuldenlast ist nach wie vor hoch.

Bürgermeisterin Erna Stegherr-Haußmann wies erneut darauf hin, dass Adelsried im Vergleich mit anderen Gemeinden weiterhin gut abschneide. Und so resümiert man auch mit Genugtuung, dass es im vergangenen Jahr gelungen sei, einen Überschuss von 425500 Euro zu erwirtschaften – für den Zweiten Bürgermeister übrigens ein Stein des Anstoßes insofern, als die Herkunft der Summe nicht geklärt sei, was, wie die Verwaltung erläutert, zum derzeitigen Zeitpunkt auch noch nicht möglich sei.

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