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Emersacker

25.07.2010

Kein Spielraum für Investitionen

Die Gemeinde Emersacker hat in den nächsten Jahren keinen großen finanziellen Spielraum. Dies wurde bei der Gemeinderatssitzung deutlich. Deshalb will sich die Gemeinde nun auf die Pflichtaufgaben konzentrieren.

Die Gemeinde Emersacker hat in den nächsten Jahren keinen großen finanziellen Spielraum. Dies wurde bei der Gemeinderatssitzung deutlich, bei der von den Ergebnissen der staatlichen Rechnungsprüfungsstelle für die Jahre 2006 bis 2009 berichtet wurde und Kämmerer Günther Tauber ein Resümee des letzten Halbjahres zog.

Erfreut berichtete Bürgermeister Michael Müller, dass in Emersacker die Pro-Kopf-Verschuldung mit 528 Euro unter dem Landesdurchschnitt liegt. "Beachtlich in der Zeit bis 2009 ist der enorme Zuschussbedarf für die Kinderbetreuung", zitierte Müller den Prüfer.

Kein Geld für große Aktionen

Kein Spielraum für Investitionen

Weiter empfahl dieser, dass die Gemeinde aufgrund rückläufiger Gewerbesteuereinnahmen sich zukünftig nur auf Pflichtaufgaben konzentrieren solle. Man habe keine Rücklagen, somit sei bis über das Jahr 2013 hinaus auch kein Geld für große Investitionen da, erklärte Müller aus dem Prüfungsbericht. Trotzdem verteidigte der Bürgermeister die gemeinsam getroffene Entscheidung, die Renovierung des Saalgebäudes in Angriff zu nehmen. "Das war zwingend und ist auch eine gute Investition für unsere Zukunft." Da man um den angespannten Haushalt für 2010 wisse, habe er sich entschlossen, so Müller, einen Halbjahresbericht mit Hilfe von Kämmerer Tauber vorzulegen. Eines zeichne sich jetzt schon ab, man werde aus dem Verwaltungshaushalt nichts an den Vermögenshaushalt zuführen können. Dort stünden aber noch die Kanalarbeiten entlang des Kapellenwegs sowie Zuschüsse an die VG Welden wegen des Rathausumbaus an.

Den Anteil für Emersacker bezifferte Müller mit rund 14 350 Euro, die Kosten für den Kanal stünden noch nicht fest. Kämmerer Tauber erklärte, da der Haushalt bereits im Februar beschlossen wurde, sei es durchaus möglich, dass sich die Zahlen veränderten.

Pauschal könne er nach heutiger Sicht sagen, man habe den Haushaltsansatz in einigen Positionen zu gering angesetzt. "Bei den Gewerbesteuereinnahmen hinken wir jetzt schon mit rund 30 000 Euro hinterher", sagte er. Man müsse die nächsten fünf Monate abwarten. Das Ziel, dieselbe Summe im Verwaltungshaushalt erwirtschaften zu wollen, könne nicht erreicht werden, so Tauber. Die Kassenlage sei angespannt. Tauber schlug vor, bei den Sanierungskosten für das Saalgebäude nach Bedarf auch kurzfristig auf bereits genehmigte Kredite zuzugreifen. Hierbei solle man aber anstehende Steuertermine abwarten, aus denen die Gemeinde Rückzahlungen zu erwarten habe.

Bürgermeister Müller versprach, die festgestellten hohen Stromkosten für die Straßenbeleuchtung und den Betrieb der Kläranlage werde man gesondert überprüfen. (ulha)

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