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Kutzenhausen

05.11.2019

Kindergarten bereitet Kutzenhausen Kopfzerbrechen

Eine Investitionssumme von rund 4,8 Millionen Euro für die Erweiterung des Kindergartens ist für Kutzenhausen zu hoch. 
Foto: Siegfried P. Rupprecht

Die Kommunalaufsicht sieht bei der jetzigen teuren Variante erhebliche Bedenken. Nun sucht der Rat für eine maximal eine Million Euro nach Alternativlösungen.

Die Erweiterung des Kindergartens St. Niklaus und die bislang damit verbundene Investitionssumme von rund 4,8 Millionen Euro bereiten nicht nur dem Gemeinderat, sondern auch der Kommunalaufsicht Kopfschmerzen. Letztere äußerte erhebliche Bedenken hinsichtlich der Leistungsfähigkeit der Gemeinde und forderte einen überarbeiteten Finanzplan für die kommenden Jahre.

Ursprünglich wurden der Haushalt 2019 und der Finanzplan in der Gemeinderatssitzung im Juni beschlossen. Ende August stellte die Gemeinde für die Erweiterung des Kindergartens bei der Regierung von Schwaben einen Zuwendungsantrag. Hierzu muss die Kommunalaufsicht beim Landratsamt Augsburg hinsichtlich der Finanzierbarkeit des Bauprojekts Stellung nehmen.

Zwei Varianten vorgelegt

Doch darin drückte sie beträchtliche Vorbehalte gegenüber einer gesunden Entwicklung der Kommune aus. Gefordert wurde ein überarbeiteter Finanzplan für die Jahre 2020 bis 2022. Dem Gemeinderat wurden in diesem Zusammenhang zwei Varianten vorgelegt.

Die erste beinhaltete einen Finanzplan mit Ausgaben für den Kindergarten in Höhe von 4,8 Millionen Euro und beantragten Zuwendungen von 2,174 Millionen Euro. Die zweite Fassung, mit der sich die Rechtsaufsicht einverstanden erklären würde, schlug einen Finanzplan vor mit kommunalen Maximalaufwendungen von einer Million Euro für eine Alternativlösung. Hier wurden keine Zuschüsse eingearbeitet.

Gemeinderäte hadern über die hohen Baukosten

Zweiter Bürgermeister Rupert Kugelbrey, der die Sitzung in Abwesenheit von Gemeindechefin Silvia Kugelmann leitete, verdeutlichte mit Nachdruck, dass es ausschließlich um den Erhalt der Genehmigung des Finanzplans gehe. Die anschließende Diskussion zeigte einmal mehr das Hadern der Gemeinderäte über die hohen Baukosten. So verwies Gemeinderat Georg Rapp auf die neben dem Kindergarten anstehenden großen Investitionen bei Freibad und Feuerwehrhaus. „Wie soll das alles finanziert werden?“, fragte er besorgt.

Rudolf Kaiser warf kritisch ein, dass der Erweiterungsbau in Höhe von 4,8 Millionen Euro seiner Meinung nach sicher günstiger zu haben sei. Aber nicht mit dem gegenwärtigen Architekten, schob er nach. Bei einer Maximalaufwendung von einer Million Euro rücke die Containerlösung wieder in den Mittelpunkt.

Robert Rieger hatte ebenfalls die Container im Fokus. „Oder wir suchen nach einer Baumaßnahme mit 2,5 bis drei Millionen Kosten abzüglich 75 Prozent Zuschuss“, schlug er vor. Johannes Spatz forderte seine Kollegen auf, jetzt die zweite Variante zu beschließen, um zu einem späteren Zeitpunkt Konkretes zu erörtern.

Das Gremium kam schließlich diesem Vorschlag nach. Mit einer Gegenstimme beschloss es die Variante zwei des Finanzplans als Anlage zum Haushaltsplan 2019.

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