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Kleine Fraktionen in Meitingen: Eine bewährte Regel wurde gekippt

Kleine Fraktionen in Meitingen: Eine bewährte Regel wurde gekippt
Kommentar Von Gunter Oley
29.05.2020

Plus Die Entscheidung, die Mindestgröße für eine Fraktion auf zwei zu verringern, ist diskussionswürdig. Denn ein Wahlergebnis dient als Vorlage.

Es ist ein Abstimmungsergebnis, das im Meitinger Gemeinderat eher selten vorkommt. Mit nur einer Stimme Mehrheit wurde die Mindestgröße für eine Fraktion auf zwei Mitglieder verringert. Es ist eine diskussionswürdige Entscheidung.

Der Wunsch der nur noch zwei SPD-Gemeinderäte, als Fraktion auftreten zu können, ist verständlich. Das erhöht vor allem die Wahrnehmbarkeit in der Öffentlichkeit. Um mehr Gewicht im Arbeitsalltag des Gemeinderats zu bekommen, wäre eine Fraktionsgemeinschaft jedoch sinnvoller, erst dann würden die Effekte einer Arbeitsteilung positiv wirken.

Vorwurf der Freien Wähler ist berechtigt

So erheben die Freien Wähler, die einstimmig gegen die Änderung votierten, nicht zu Unrecht den Vorwurf, dass hier ohne Not in Abhängigkeit des Wahlergebnisses eine seit Langem bewährte Regelung beseitigt wird.

Lesen Sie auch: Knappe Entscheidung: SPD darf in Meitingen eine Mini-Fraktion bilden

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