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Baugebiet

16.03.2019

Landratsamt bremst Häuslebauer

Die Erdarbeiten im Neubaugebiet Johannisfeld II haben schon begonnen. Doch jetzt gibt es Verzögerungen.
Bild: Simone Kuchenbaur

Pläne in Emersacker müssen nachgebessert werden. Das hat Folgen

Die Bauwilligen in Emersacker, die schon in den Startlöchern standen, werden ein weiteres Mal ausgebremst. Tiefbau- und Kanalarbeiten haben im Neubaugebiet zwar bereits begonnen, jedoch muss die Änderung zum Bebauungsplan ein weiteres Mal ausgelegt werden. Grund sind Einwände des Landratsamtes angesichts rechtlich nicht eindeutig nachvollziehbarer Abstandsflächen.

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Der Bebauungsplan sei eigentlich mit dem Landratsamt abgestimmt gewesen, erklärte Planer Albert Eibl vom gleichnamigen Ingenieurbüro. Mehrere beanstandete Punkte waren bereits mehrfach Diskussionsthema im Gemeinderat Emersacker.

Nachdem unter Umständen rechtliche Konsequenzen drohen könnten, sah Bürgermeister Michael Müller die Neuauslegung als unumgänglich an, auch wenn dies eine neuerliche Verzögerung bedeutet. Die Osterfeiertage werden sich fristverlängernd auswirken. Ende April könnte der Bebauungsplan rechtskräftig sein. Die Notarverträge mit den Grundstücksinteressenten sind nun für Mai geplant.

Landratsamt bremst Häuslebauer

Die Verzögerungen tun auch der Gemeinde weh, denn diese wartet dringend auf das Geld aus Grundstücksgeschäften. Die Haushaltssatzung mit Darlehensaufnahme wurde zwar inzwischen von der zuständigen Aufsichtsbehörde mit Auflagen genehmigt. Neue Projekte dürften aber nur gestartet werden, wenn das dafür nötige Geld vorhanden sei, so Müller. Der Haushalt sei abhängig vom Eingang staatlicher Zuschüsse sowie dem Verkauf von Baugrundstücken. Bei Ausfällen sei das Finanzgerüst der Gemeindepolitik massiv gefährdet. Insgesamt will die Gemeinde in diesem Jahr 4,9 Millionen Euro investieren – unter anderem in Kindergarten und Kinderkrippe.

Bemängelt wurden vom Landratsamt überdurchschnittlich hohe Personalkosten im Kinderhaus St. Martin – bedingt durch einen sehr guten Betreuungsschlüssel. Hier wurde eine Gegensteuerung gefordert. Wegen der ausstehenden Zuschüsse für die Kinderbetreuungseinrichtungen habe er bereits Kontakt zur Regierung von Schwaben aufgenommen, erklärte Bürgermeister Michael Müller. Allein für den Kindergartenausbau hat die Gemeinde Emersacker bereits mehrere Hunderttausend Euro vorgestreckt. Der Neubau des Kindergartens verläuft weiterhin im Zeitplan. Ziel sei weiterhin eine Fertigstellung im Juli.

Mit einem neuen Gesetz sollen voraussichtlich ab 1. April Kinderbetreuungskosten mit 100 Euro pro Kind bezuschusst und dadurch Familien entlastet werden. Angesichts des Defizits im Kinderhaus könne man daher auch über eine Erhöhung der Buchungsgebühren nachdenken, so Bürgermeister Müller. Die Gemeinderäte wünschten sich vor einer solchen Entscheidung mehr Informationen über die Buchungszeiten und die Gebühren anderer Einrichtungen.

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