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Langweid

22.12.2020

Langweid senkt die Abwassergebühren

Die Gemeinde Langweid senkt ihre Wassergebühren.
Bild: Marcus Merk (Archiv)

Plus Zum Jahresende wird gerne etwas aufgeräumt um das neue Jahr gut sortiert zu begrüßen. Langweid hatte dazu in der letzten Sitzung des Gemeinderates 2020 einige Satzungen im Blick. Erfreulich für die Bürger ist, dass die Abwassergebühren sinken.

Neu kalkuliert wurden die Gebühren zur Schmutzwasser- und Niederschlagswasserbeseitigung. Alle drei Jahre werden die Gebühren rund ums Wasser neu berechnet. In diesem Jahr war das Abwasser dran. Mit einem Überschuss von gut 325.000 Euro bei der Schmutzwasserbeseitigung und knapp 120.000 Euro aus der Gebühr für das Niederschlagswasser haben die Langweider Grund zur Freude, denn die Gebühren sinken. Zehn Prozent sind es beim Schmutzwasser, satte 35 Prozent beim Niederschlagswasser. Als kostendeckende Gebühren wurden für den Zeitraum 2021 bis 2023 für das Schmutzwasser 1,66 Euro festgelegt (vorher 1,84 Euro); der Kubikmeter Niederschlagswasser wird mit 0,37 Euro (bisher 0,57 Euro) berechnet. Überschüsse werden nicht auf andere Haushaltsstellen übertragen, denn die Gebühren sind ein „in sich geschlossenes System“ so Bürgermeister Jürgen Gilg. Gewinne und Finanzierungsbedarf werden jeweils direkt auf die Gebührenzahler umgelegt.

Langweid kann auf Kreditaufnahme verzichten

Grundsätzlich hatte Rathauschef Jürgen Gilg gute Nachrichten in puncto Finanzen zu verkünden. Die für 2020 geplante Kreditaufnahme in Höhe von 2,5 Millionen Euro musste nicht umgesetzt werden. Der durch die Pandemie befürchtete Einbruch bei den Gewerbesteuern war weniger dramatisch ausgefallen als befürchtet. Rund drei Millionen Euro zahlten die Unternehmen an die Gemeinde. Dazu kamen 359.000 Euro aus dem Konjunkturpaket des Freistaates und Bundes. „Somit sind unsere Einnahmen im Bereich Gewerbesteuer annähernd gleichbleibend und eine Kreditaufnahme nicht notwendig“, so Gilg.

Die Kinderbetreuung wird anders betrachtet. Eine komplette Deckung der Kosten durch Gebühren würde eine zu hohe Belastung der Eltern darstellen. Langweid hat sich vorgenommen durch die staatlichen Zuschüsse und die Elternbeiträge die Hälfte der Kosten einzunehmen. Die andere Hälfte geht zu Lasten der Gemeindekasse. Alle zwei Jahre wird neu kalkuliert. Zwischen drei und knapp vier Millionen Euro betrugen die Ausgaben für die Langweider Kindergärten und Krippen in den Jahren 2017 bis 2019.

Das gilt künftig bei den Kinderbetreuungsgebühren

Die Betreuung im Kindergarten bleibt für die Eltern kostenlos. Die Gebühr wurde zwar erhöht und startet nun mit 79 Euro für drei bis vier Stunden. Die höchste Gebühr von 100 Euro für neun bis zehn Stunden Betreuung wird aber immer noch durch den bayerischen Zuschuss von 100 Euro gedeckt. Die Gebühren in der Kinderkrippe werden ab 2021 neu strukturiert. Es werden nicht wie bisher elf Monate, sondern alle zwölf Monate berechnet. Das hat den Vorteil, dass Eltern, die das bayerische Krippengeld beziehen, zwölf Auszahlungen erhalten, erklärte der Bürgermeister. Durch den zusätzlichen Gebührenmonat ergibt sich eine Erhöhung von acht Prozent für die Betreuung der Krippenkinder. Für das erste Kind in der Krippe werden je nach Betreuungszeit zwischen 140 und 180 Euro fällig, für ein zweites Kind in der Krippe ist die Gebühr um 20 Prozent reduziert.

Zumindest halbwegs kostendeckend sollten die freiwilligen Angebote der Gemeinde sein, so die einhellige Meinung im Gemeinderat. Die Betreuung der Grundschulkinder nach Schulschluss ist von Montag bis Donnerstag im Rahmen der Offenen Ganztagesschule (OGS) kostenlos für die Eltern. Am Freitag organisiert die Gemeinde die Betreuung und berechnet dafür ab März 20 Euro im Monat (bisher 15 Euro). Kostendeckend wären 27,13 Euro. Die Ferienbetreuung wird künftig für 16 Tage 30 Euro und für 32 Tage 50 Euro kosten (bisher 26 und 42 Euro). Zur Kostendeckung müssten 44 Euro und 60 Euro berechnet werden. Die Gebühren werden in elf Monaten im Jahr abgebucht.

Hundesteuersatz wird angehoben

Es gibt eine neue Mustersatzung zur Hundesteuer, die Langweid übernimmt. Inhaltlich gebe es faktisch keine Änderungen, so Bürgermeister Jürgen Gilg. Die Gebühren, die seit 2002 unverändert waren, werden angehoben. Von bisher 40 Euro auf künftig 50 Euro steigt die Jahressteuer, so der Konsens im Gemeinderat. Für Hunde, die unter die Kategorie „Kampfhund“ fallen, steigt die Steuer von bisher 500 Euro auf 750 Euro. Aktuell ist kein so klassifizierter Hund in Langweid registriert.

Dem Beitritt von fünf weiteren Städten und Gemeinden zur kommunalen Verkehrsüberwachung Schwaben-Mitte stimmte der Rat zu. Keine Einwendungen hat Langweid gegen die Einrichtung des neuen Gersthofer Festplatzes an der Thyssenstraße. Die Umwandlung von Pensionszimmern in zwei Wohnungen in Stettenhofen ist eine Entwicklung, die „zu begrüßen ist“, so der Bürgermeister. Der Gemeinderat stimmte dem Antrag zum Umbau zu. Auch der Antrag für den Bau eines Einfamilienhauses in der Bahnhofstraße fand die Zustimmung des Gremiums.

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