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Berlin/Kutzenhausen

10.07.2019

Nach Beleidigungen: Silvia Kugelmann besucht den Bundespräsidenten

Die Kutzenhausener Bürgermeisterin Silvia Kugelmann (Dritte von links) gehörte zu einer Gruppe von Kommunalpolitikern, die am Mittwoch im Schloss Bellevue mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (links) über die Bedrohung von politisch Verantwortlichen diskutierten.
Bild: Britta Pedersen, dpa

Kutzenhausens Bürgermeisterin hat mit dem Bundespräsidenten über die „Bedrohung von politischen Verantwortlichen“ gesprochen. So hat sie die Begegnung erlebt.

Am Montag flatterte ein Kuvert mit dem goldenen Bundesadler in den Briefkasten von Kutzenhausens Bürgermeisterin Silvia Kugelmann. Darin die Einladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für ein Gespräch im Schloss Bellevue in Berlin – drei Tage später. Am gestrigen Mittwoch hat Kugelmann sich zusammen mit 14 weiteren Politikern und Verbandsvertretern über das Thema „Bedrohung von politisch Verantwortlichen“ unterhalten. Für Kugelmann stand fest: Eine Einladung des Bundespräsidenten bekomme sie nur einmal im Leben. Sie verschob alle Termine und reiste spontan nach Berlin.

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Bereits im vergangenen Jahr hatte der Bundespräsident mit Kommunalpolitikern über das Thema gesprochen. Vor dem Hintergrund der Ermordung von Walter Lübcke fand heuer erneut ein Gespräch statt. Rund zwei Stunden lang unterhielt er sich mit Kommunalpolitikern aus insgesamt sieben Bundesländern, aus Stadt und Land, die sowohl haupt- wie auch ehrenamtlich ihrer Arbeit nachgehen. „Dem Bundespräsidenten war es wichtig, sich mit Bürgermeistern aus großen und kleinen Städten und Gemeinden auszutauschen“, sagt Kugelmann nach dem Gespräch. Denn die Art der Angriffe unterscheide sich dort. In größeren Städten gebe es Angriffe aus der rechten und linken Szene, in kleineren Städten sowie Gemeinden münde vielmehr die Unzufriedenheit der Bürger in Aggressionen.

Kugelmann hat die Chance, gehört zu werden

Egal, aus welchen Gründen die Politiker mit Angriffen – und zum Teil auch Morddrohungen – kämpfen müssen, eines haben alle gemein: Sie schwanken zwischen ihrer Pflicht als Gemeinde- oder Stadtoberhaupt, der eigenen Unsicherheit und der Frage nach der Ursache der Unzufriedenheit. „Jeder von uns hat unterschiedliche Erfahrungen gemacht“, erklärt Kugelmann. „Und jeder von uns ist unterschiedlich damit umgegangen.“ Das Gespräch mit dem Bundespräsidenten und seiner Frau Elke Büdenbender hat Kugelmann daher als sehr bereichernd wahrgenommen. „Herr Steinmeier hat sich mehr als zwei Stunden für uns Zeit genommen und viel nachgefragt.“ Für Kugelmann die Chance, gehört zu werden.

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Eigentlich war die Begegnung nur für 1,5 Stunden angesetzt, doch der Bundespräsident blieb länger. Nach dem offiziellen Gespräch, das von vielen Medien begleitet wurde, sprach Frank-Walter Steinmeier noch persönlich mit den Kommunalpolitikern. Auch mit der Kutzenhausener Bürgermeisterin. Er habe sich bei ihr bedankt, dass sie sich dafür einsetze, „Demokratie zu leben und Kompromisse zu finden“. Sie fügt hinzu: „Es muss wieder schick werden, sich für andere zu engagieren und tolerant zu sein.“

„Wir haben uns Ernst genommen gefühlt“

Die Kutzenhausenerin war berührt von der Wertschätzung und der herzlichen Art, wie sie sagt, die Steinmeier den Anwesenden entgegenbrachte. „Wir haben uns Ernst genommen gefühlt“, sagt Kugelmann. „Das zeigte sich auch darin, dass er sich so viel Zeit für uns genommen hat.“ Für die Bürgermeisterin stand nach Ende der Veranstaltung fest: Das Thema ist noch lange nicht beendet. Aber der Beitrag für eine Lösung liege „in den richtigen Händen“. Denn für Silvia Kugelmann haben die Probleme der Kommunalpolitiker durch die Einladung nach Berlin einen anderen Stellenwert bekommen. Sie sagt: „Es ist ein wichtiges Signal, dass von ganz oben ein Lösungsansatz gesucht wird.“ Aber der Weg ist noch weit: Die Bevölkerung müsse wahrnehmen, dass Bedrohungen kein Kavaliersdelikt seien. Auch die Verrohung der Sprache ist für Kugelmann ein alarmierendes Zeichen, dem der Gesetzgeber entgegentreten müsse. Gewalt dürfe nicht legitimiert werden, fordert sie.

Kugelmann hielt sich lange zurück

Während des offiziellen Gesprächs im Schloss Bellevue blieb Silvia Kugelmann kaum Zeit, mit den anderen Kommunalpolitikern zu reden. Dennoch habe ihr das, was andere Kollegen bei der Veranstaltung berichtet haben, Mut gemacht. Sie hat lange gewartet, bis sie an die Öffentlichkeit gegangen ist. Ihr war es im Vorfeld wichtig zu betonen, dass ihr Fall nichts mit der aktuellen Debatte zu Bedrohungen durch Nazis zu tun hat. Trotzdem war der Schritt an die Öffentlichkeit für sie richtig. Viel hat sich seitdem geändert: „Die anonymen Anfeindungen haben aufgehört und ich konnte andere Kollegen ermutigen, es mir gleich zu tun.“

Aus Berlin reist Silvia Kugelmann optimistisch ab. Wenn auch nicht sofort. Zuerst möchte sie die kulturelle Seite der Hauptstadt kennenlernen.

Lesen Sie auch das ausführliche Interview mit Silvia Kugelmann: „Wer aus Scham schweigt, deckt die Täter“

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