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14.05.2020

Neu: Ausschuss für die Umwelt

In Diedorf sollen so Konzepte schneller erarbeitet werden

Das ist neu in der Verwaltung der Marktgemeinde Diedorf: Erstmals wird sich ein eigener Ausschuss mit den Themen Umwelt, Naturschutz und Entwicklung auseinandersetzen. Für dessen Schaffung hatten sich die vier Fraktionen CSU, Grüne, Bürgerunion und FW eingesetzt. Auf der ersten Sitzung des neuen Gemeinderats erklärte CSU-Fraktionssprecher Horst Heinrich, warum. Wenn es etwa um grundsätzliche Entscheidungen rund ums Ortsbild gehe oder die Entwicklung eines Energiekonzepts, dann könne man nicht wie bisher nach einer langen Bauausschusssitzung damit anfangen. „Wir wollen aber konzeptionell vorankommen. Das ist auch der Zeit geschuldet“, sprach er veränderte Schwerpunkte an. Mit 16 zu neun Stimmen wurde der neue Ausschuss in der Satzung des neuen Gemeinderats verankert. Für WfD erläuterte Gemeinderätin Maria Abbt, das ihre Fraktion Schwierigkeiten in der Abgrenzung der Kompetenzen zum Bauausschuss sähe.

Noch eine Neuerung betrifft die Ausschüsse: Die werden künftig mit acht Mitgliedern besetzt und nicht, wie bisher, mit sieben. Aufgrund des nun mit 24 Sitzen größeren Gemeinderats und der Verteilung der Mehrheiten sei das jetzt die optimale Größe, so Horst Heinrich. Auch dieser Vorschlag der Fraktionen CSU, Grüne, Bürgerunion und FW wurde am Ende mit neun Gegenstimmen angenommen.

Einig waren sich hingegen die Gemeinderäte bei einem anderen Thema: Eine Erhöhung der Sitzungsgelder gibt es nicht. Wie auch schon vor sechs Jahren wurden sie nicht angehoben, sondern bleiben bei 35 Euro pro Sitzung und Gemeinderat. Gut 100 Euro im Jahr könnte nun jeder Gemeinderat dennoch mehr für seine ehrenamtliche Arbeit erhalten als bisher. Der Gemeinderat beschloss, dass nun pro Jahr 15 Fraktionssitzungen mit ebenfalls 35 Euro abgerechnet werden dürfen. Bisher waren es zwölf.

In diesem Zusammenhang sagte Bürgermeister Högg, dass die Einnahmen des Marktes Diedorf noch so stabil seien, wie sie im Haushalt für 2020 angesetzt wurden. Das Augenmerk des Kämmerers Herbert May liege dabei vor allem auf den Einnahmen im Einkommensteuer- und Gewerbesteuerbereich. Mit Einschnitten müsse aber wohl im Laufe des Jahres gerechnet werden, so der Bürgermeister.

Vor einem ganz neuen Aufgabengebiet steht laut neuer Geschäftsordnung nun der Gemeinderat: Der kommunale Wohnungsbau gehört dazu. „Das wird auf die eine oder andere Art auf uns zukommen“, so der Bürgermeister. (jah)

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