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Neue Gruppierungen bei der Wahl zeugen von lebendiger Demokratie

Kommentar Von Christoph Frey
09.12.2019

Es mutet ein wenig kurios an, wenn gestandene Bürgermeister und Räte zunächst Unterschriften sammeln müssen, damit sie bei den Wahlen ihre Mandate verteidigen dürfen.

Diese Regelung sieht das Gesetz aber vor, wenn neue Gruppierungen eingreifen wollen ins Rennen um die Mehrheiten in Stadt- und Gemeinderäten. Nun kann man die vorgeschriebene Zahl der Unterschriften zu hoch oder zu niedrig finden, kann trefflich darüber diskutieren, wie lange die Unterstützerlisten ausliegen sollten.

Entscheidend aber ist ganz etwas anderes. Entscheidend nämlich ist, dass sich in unserer angeblich ach so politikverdrossenen Gesellschaft immer wieder Bürger finden, welche die Politik in ihrer engsten Heimat mitgestalten wollen und sich dafür auch zur Wahl stellen. Gerne in einer neuen Gruppierung, die so gar nichts mit den „großen“ Parteien zu tun hat, gerne auch mit dem ein oder anderen bekannten Gesicht als Zugpferd. Auf diese Weise sind nicht selten Bürgermeister gewählt worden, neue Mehrheiten in den Rathäusern entstanden.

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