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Stadtbergen

26.02.2010

Schon jetzt ein sorgenvoller Blick in die Zukunft

Es wurde gestrichen und geschoben, es wurde diskutiert und gestritten. Seit November ist der Haushalt 2010 Thema in den diversen Gremien von Stadtbergen. Am Donnerstagabend war es dann so weit, Kämmerer Holger Klug legte dem Stadtrat ein total überarbeitetes Zahlenwerk vor. Von Marlen Singer

Stadtbergen. Es wurde gestrichen und geschoben, es wurde diskutiert und gestritten. Seit November ist der Haushalt 2010 Thema in den diversen Gremien von Stadtbergen (wir berichteten). Am Donnerstagabend war es dann so weit, Kämmerer Holger Klug legte dem Stadtrat ein total überarbeitetes Zahlenwerk vor. Darin wurden große Ausgabenbrocken zum Teil vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt geschoben, zum Beispiel die 275 000 Euro für den Bau eines Blockheizkraftwerkes an der Parkschule.

In seiner kurzen Haushaltsrede ging Klug auf düstere Aussichten ein: "Es wird in den nächsten Jahren nicht leicht, überhaupt einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen." Bereits heuer sei die Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt auf 589 500 Euro gesunken und liege damit nur knapp über der gesetzlichen Mindestforderung.

Klug betonte aber, dass es trotz des engen Korsetts keine Einschränkungen bei den Zuschüssen für die Vereine gebe. "Am Ehrenamt wird bei uns nicht gespart."

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Nach längerer Diskussion wurde das Zahlenwerk angenommen, nur die Fraktion Pro Stadtbergen stimmte - wie im Vorjahr - dagegen. Die Fraktion sah ihren Antrag, das steigende Defizit des Bürgersaals zu deckeln, nicht ausreichend umgesetzt. Wie berichtet, sollte sich die Verwaltung deswegen mit dem Kulturreferenten Horst Brunner zusammensetzen. Auf Nachfrage sagte Klug, dass die Deckelung in diesem Jahr nicht erfolgt, weil der Bürgersaal dank einer Steuerrückzahlung 2010 gar keine roten Zahlen schreibe. Das wollte Pro Stadtbergen so nicht stehen lassen und stimmte mit Nein.

Dr. Ludwig Fink (SPD) "Der Haushalt hat Zukunftspotential", sagte der Bürgermeister. Er lobte die energetische Sanierung vieler Schulen und Kindergärten, die trotz der Sparzwänge vorangetrieben werde. Als Fortschritt bezeichnete er den Neubau der AWO-Begegnungsststätte. Fink kritisierte aber auch einige Sparbeschlüsse, wie zum Beispiel die angestrebte Verkleinerung des Stadtfestes. "Ein solches Fest auf die eigene Bevölkerung zurückzuschneiden widerspricht der Stadtberger Mentalität und unserer Weltoffenheit." In Anbetracht der wirtschaftlichen Umstände sei der Etat "durch und durch solide".

Michael Smischek (CSU) "Die folgenden Jahre werden für uns große finanzielle Herausforderungen bringen", sagte der Fraktionsführer der CSU, leider seien die Gewerbesteuereinnahmen in der Zukunft schwer zu kalkulieren. Deshalb müssten die Einnahmen steigen, zum Beispiel durch den Verkauf von Bauland in Deuringen. Bei einem Blick in die Zukunft nannte er das "Problemkind" Osterfeldhalle. Sie müsse mittelfristig erneuert werden.

Herbert Woerlein (SPD) Auch in früheren Jahren sei Stadtbergen mit schwierigen Haushaltslagen konfrontiert gewesen. "Aber wir haben keinen eisernen Sparkurs ausgerufen", so Woerlein. Sonst hätte es keinen Hochwasserschutz, dafür aber eine 08/15-Lösung an der B-17-Kreuzung gegeben. Stadtbergen sei in den vergangenen Jahren immer die Gratwanderung zwischen Schulden und Investitionen gelungen. "Über dem aktuellen Haushalt liegt ein Schatten, der rigide Sparkurs nimmt die Spielräume auf lokaler Ebene."

Johannes Münch (Fraktion Grüne/Thum) "Wir sehen noch nicht die erforderlichen Einschnitte", sagte Johannes Münch. Es fehle an ehrlichen Signalen an die Bürger - insbesondere an die Ehrenamtlichen in den Vereinen. "Auch bei deren Förderung werden die sieben mageren Jahre in Zukunft unausweichlich sein." Es müsse diskutiert werden, ob und wie Teile des Tafelsilbers mit dem Ziel der Schuldentilgung veräußert werden können.

Günther Oppel (Pro Stadtbergen) "Mit der Umsetzung der Sparvorschläge durch die Verwaltung sind wir nicht zufrieden", sagte Günther Oppel. So sei beim Stadtberger Stadtfest nicht der Rotstift angesetzt worden, sondern nur die innere Verrechnung mit dem Bauhof heruntergefahren worden. Er forderte ein Gutachten über die Entwicklung der Personalkosten. Für die Zukunft zeichne sich eine dramatische Entwicklung ab. "Wir müssen deutlicher reagieren."

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