Newsticker
Markus Söder appelliert an Bund: Konkretes Konzept für Corona-Schnelltests nötig
  1. Startseite
  2. Lokales (Augsburg Land)
  3. Steckt die Reaktivierung der Staudenbahn endgültig fest?

Landkreis Augsburg

25.11.2020

Steckt die Reaktivierung der Staudenbahn endgültig fest?

Wohin führt der Weg der Staudenbahn? Die Antwort auf diese Frage ist offen.
Bild: Marcus Merk

Plus Für Ausbau und Unterhalt der Staudenbahnstrecke fehlen elf Millionen Euro und der Zeitplan wackelt wieder einmal bedenklich. Wird das noch was?

Die Zeit für die Reaktivierung der Staudenbahn drängt, doch jetzt hängt das Projekt offenbar zwischen den CSU-geführten Ministerien in Berlin und München fest. Sie sollen die fehlenden elf Millionen Euro für das Vorhaben locker machen. Schwabens Grüne und der CSU-Bundestagsabgeordnete Hansjörg Durz warnen vor einem Ping-Pong-Spiel, dessen Verlierer der Nahverkehr im Augsburger Land wäre.

Bis Jahresende erhoffte sich vor wenigen Wochen noch Landrat Martin Sailer die Entscheidung, ob der Bund finanziell einspringt. Doch dieser Zeitplan wackelt - wieder einmal.

Klar ist dagegen: Ohne die Millionen aus Berlin dürfte die bereits mehrfach verschobene Reaktivierung der Bahn ein Traum bleiben. Denn Ausbau und Unterhalt der rund 13 Kilometer langen Strecke zwischen Gessertshausen und Langenneufnach sollen deutlich mehr kosten, als die "Gleismiete" einbringt. Elf Millionen Euro groß ist nach den Berechnungen der Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm die Finanzierungslücke.

Die soll nach Ansicht der heimischen Politiker nun der Bund mit Mitteln nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) schließen. Regionale Politiker mehrerer Parteien haben sich in Berlin beim Verkehrsministerium dafür verwendet.

Staudenbahn: Brief an Verkehrsminister Scheuer

Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Ekin Deligöz wandte sich zuletzt in einem persönlichen Schreiben an Verkehrsminister Andreas Scheuer. Sie weist den CSU-Politiker darauf hin, dass die neue Gesetzeslage die Sanierung bestehender Verkehrsnetze förderfähig mache. Scheuer möge die Reaktivierung der Staudenbahn als zweites Pilotprojekt in die Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)-Förderung aufnehmen, schreibt Deligöz.

Die Antwort aus dem Bundesverkehrsministerium liegt inzwischen vor, löst bei den örtlichen Grünen-Abgeordneten aber gemischte Gefühle aus. Max Deisenhofer dazu: „Der Bund bestätigt im Prinzip, dass er sich an der Reaktivierung der Staudenbahn beteiligen kann. Auch stimmt mich der neue Fördersatz von bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten optimistisch." Allerdings betont Staatssekretär Enak Ferlemann zugleich, dass "grundsätzlich die Länder" über den Einsatz der Mittel entscheiden. Konkret müsse das Verkehrsministerium in München prüfen, ob im Falle der Staudenbahn die Voraussetzungen für eine Co-Finanzierung durch den Bund vorliegen.

Grünen warnen bei Staudenbahn vor Ping-Pong-Spiel zwischen Ministerien

Genau das solle die Staatsregierung nun tun, fordern die Augsburger Grünen-Landtagsabgeordneten in Schreiben an die zuständige Ministerin Kerstin Schreyer und ihre Stadtberger Kabinettskollegin Carolina Trautner (beide CSU). Deisenhofer mahnt zur Eile: "Wir brauchen schnell Gewissheit. Deswegen darf jetzt kein Ping-Pong-Spiel zwischen München und Berlin beginnen.“

Derartiges ist regionalen Politikern sattsam bekannt. Seit den 1990er-Jahren schoben Berlin und München die Verantwortung für den Ausbau der Bahnstrecken nach Dinkelscherben und Donauwörth einander zu. Gebaut wurde bislang kein Meter Gleis für den Nahverkehr. Das soll jetzt im Zuge des Ausbaus der Bahnstrecke zwischen Ulm und Augsburg nachgeholt werden. Der Zeitpunkt ist allerdings ebenso offen wie der Trassenverlauf für die neue Strecke.

Staudenbahn: Durz wirbt für Pilotprojekt

Ähnlich wie Deisenhofer warnt auch der Neusässer CSU-Bundestagsabgeordnete Hansjörg Durz davor, dass die Ministerien in München und Berlin - beide von CSU-Politikern geführt - die Verantwortung hin und her schieben könnten. Durz' Angaben zufolge verhandeln Bund und Länder derzeit, wie die zusätzlichen GVFG-Mittel, die der Bund zur Verfügung stellt, verteilt werden. Erst wenn in diesem Punkt Klarheit herrsche, könne man einen Antrag für die Staudenbahn stellen. Durz: "Die Bedingungen müssen geklärt sein." Damit aber sei "realistischerweise" nicht vor Anfang des kommenden Jahres zu rechnen. Die Hoffnung fahren lassen will Durz allerdings noch nicht. Unverdrossen wirbt er in Berlin dafür, dass die Staudenbahn als Pilotprojekt unterstützt wird.

Lesen Sie dazu auch:

Wir wollen wissen, was Sie denken: Die Augsburger Allgemeine arbeitet daher mit dem Meinungsforschungsinstitut Civey zusammen. Was es mit den repräsentativen Umfragen auf sich hat und warum Sie sich registrieren sollten, lesen Sie hier.

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Das könnte Sie auch interessieren