Kommunalpolitik: Streben Grüne, FW und SPD eine Koalition an?

VonSiegfried P. Rupprecht

In Gessertshausen hat die CSU im Gemeinderat ihre absolute Mehrheit verloren. Das sei schmerzhaft, meint Michael Oberlander. Wichtiger sei ihm, wie auch anderen, jedoch die überparteiliche Zusammenarbeit

Die Ergebnisse der Kommunalwahlen in Gessertshausen haben Freude und Ernüchterung ausgelöst. Jetzt – drei Wochen danach – gilt es, zu analysieren und zu sortieren. Werden im kommenden Gemeinderat neue Mehrheiten gesucht oder eine überparteiliche Zusammenarbeit favorisiert? Fakt ist: Die CSU hat ihre absolute Mehrheit mit der Stimme von Bürgermeister Jürgen Mögele im Gremium verloren. Die bisher acht Sitze sind auf sieben geschrumpft. Trotzdem bleibt die Partei mit Abstand die stärkste Fraktion. Während die CSU einen Sitz verloren hat, dürfen sich die Grünen freuen. Sie legten zwei Plätze zu und sind künftig mit vier Gemeinderäten vertreten. Zu den Wahlverlierern zählt auch die SPD. Sie büßt, wie die CSU, ebenfalls einen Gremiumsplatz ein. Alles beim Alten dagegen bei den Freien Wählern. Sie haben ihre drei Sitze aus der ablaufenden Legislaturperiode verteidigt. Die neue Konstellation spielt jetzt den Grünen, der SPD und den Freien Wählern in die Karten. Sie kommen im 16-köpfigen Gemeinderat zusammen auf neun Sitze und würden damit die Mehrheit stellen. Ist ein Zusammenschluss möglich? „Grundsätzlich soll im Gemeinderat Sachpolitik entscheiden und im Fokus stehen“, teilt Karl Bauer (SPD) auf unsere Nachfrage mit. Parteigebundene Politik sei in der kommunalen Arbeit größtenteils nicht notwendig. „Es geht um Entscheidungen in Gessertshausen und den Ortsteilen.“ Und die seien in der Regel nicht von Parteirichtlinien geprägt. Unabhängig davon soll aus der Sicht des Sozialdemokraten allerdings wieder der Versuch unternommen werden, mit Bündnis 90/Die Grünen und den Freien Wählern zu koalieren. Gespräche darüber seien jedoch noch nicht geführt worden, meint Karl Bauer. Nicht viel von reiner Parteipolitik im Gessertshauser Gemeinderat hält auch Michael Breuning von den Freien Wählern. „Dort geht es doch eher um die örtliche Sache“, erklärt er. Diese solle parteiübergreifend ins Auge gefasst werden. Bei schwierigen oder wichtigen Themen würden ohnehin Vordiskussionen stattfinden und dabei Pro und Kontra beraten. Als Beispiel nennt er die Einrichtung des Bürgerbusses. Grundlegende Themen wie die Wasserversorgung seien Pflichtaufgaben der Gemeinde. Hier dürfe Parteipolitik keinen Platz finden. Ebenso kein Freund von reiner Parteipolitik ist Michael Oberlander (CSU). Die Sitzeinbuße sei für die CSU schmerzhaft, gesteht er. Er hoffe, dass sie nicht zu einer schlechteren Gemeinderatsarbeit beitrage. Aus seiner Sicht ist das neue Gremium, das seine Arbeit ab Mai beginnt, gut aufgestellt. Er bedauert zwar, dass die CSU-Fraktion keine Frauen aufweise, freut sich aber über zwei neue junge Kollegen. Oberlander ist ebenfalls der Auffassung, dass Parteientscheidungen in der Kommunalpolitik fehl am Platz seien: „Unsere Aufgabe sollte sein, das Beste für die Gemeinde zu erreichen, unabhängig von Parteifarben.“ Wenn jeder seine Hausaufgaben mache, sehe er der neuen Legislaturperiode optimistisch entgegen.

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