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Etat

22.05.2015

Thierhaupten braucht Geld für Grundstücke

Weil die Marktgemeinde kein finanzielles Polster hat, muss dafür ein Kredit aufgenommen werden

Wunsch und Wirklichkeit klaffen oft auseinander. Das ist auch bei den Finanzen, sprich dem Haushalt, der Marktgemeinde Thierhaupten der Fall. Den Unterschied machen in diesem Fall zwei Millionen Euro aus, wie sich bei der abschließenden Beratung für den Haushalt 2015 zeigte.

Diese zwei Millionen Euro sind für den Kauf von Grundstücken gedacht und müssten finanziert werden, wenn die Einkaufstour komplett gelingt. Sollte eine Kreditaufnahme nötig werden, sei das „sicher kein Pappenstiel“, doch andererseits seien es keine Schulden auf Dauer, denn der Weiterverkauf fülle die Kassen wieder auf, so Bürgermeister Toni Brugger. Regelmäßig würden bei ihm Anfragen nach Gewerbe- und Wohnbauflächen eingehen, die er abschlägig beantworten müsse. „Wenn es intelligente Schulden gibt, dann gehört ein Kredit für Grunderwerb sicher dazu“, erklärte der Chef im Rathaus.

Kämmerer Thomas Hübler stellte dem Gemeinderat einen Gesamthaushalt mit beachtlichem Volumen vor: 13 Millionen Euro sind insgesamt zu verwalten.

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Die Haupteinnahmen im Verwaltungshaushalt stammen mit knapp 2,2 Millionen Euro aus dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer. Bei den Ausgaben seien Projekte für alle Bürger in allen Ortsteilen berücksichtigt worden, unterstrich der Bürgermeister. So sind 180000 Euro für das neue Fahrzeug der Feuerwehr Neukirchen vorgesehen und die „Heilige Säul“ soll für 20000 Euro renoviert werden. Auch für die Erneuerung des Dorfplatzes sind 15000 Euro reserviert.

Die Thierhauptener Jugend bekommt einen Dirtpark für 15000 Euro, und in der Kinderkrippe können Einrichtungsgegenstände für 20000 Euro beschafft werden. Zu den großen Ausgabenposten gehören die Hochwasserschutzmaßnahmen. Restkosten von 1,3 Millionen Euro für das Rückhaltebecken und weitere 150000 Euro für Grunderwerb und Planungskosten müssen aufgebracht werden.

Echte Rücklagen hat Thierhaupten nicht, denn bei der vorgenommenen Überführung von 1,8 Millionen Sollüberschuss ins neue Haushaltsjahr handelt es sich lediglich um eine fiktive Rücklagenzuführung, da derselbe Betrag im neuen Jahr gleich wieder als Entnahme gebucht wird. Dies werde aber seit Jahren so praktiziert, so Kämmerer Hübler. Noch sei der Gemeindehaushalt geordnet und ausgeglichen. Es sei aber unumgänglich, die Einnahmesituation nachhaltig zu verbessern. Eine massive Schieflage sei im Fall von rückläufigen Steuereinkünften oder bei einem weiteren Ausfall von Gewerbesteuerzahlungen zu befürchten. So sei die Haushaltsplanung auch lediglich als „Ausgabeermächtigung“, nicht aber als Verpflichtung zu betrachten. Alle Ausgaben müssten vor Projektstart auf ihre Finanzierbarkeit nochmals überprüft werden, so der dringende Rat des Finanzchefs der Gemeinde.

Zustimmung mit kleinen Einschränkungen erhielt der Haushaltsentwurf von den Fraktionen im Rat. Trotz aller Euphorie angesichts der starken Nachfrage warnte Claus Braun (FW) vor der steigenden Flächenversiegelung und forderte zu einer Erschließung mit Maß und Ziel auf. Die Verknappung der zu bewirtschaftenden Flächen mache vor allem den Landwirten das Leben schwer, so Braun. Auf eine schnelle Überarbeitung der Kanalgebühren drängte Johann Fröhlich (CSU) und wies auf die „satte Unterdeckung“ in diesem Bereich hin. Trotz der dafür nötigen Kreditaufnahme müsse mit Grunderwerb in die Zukunft investiert werden. Damit ging er konform mit Christian Kauer (SPD), der ebenfalls mehr Chance als Risiko im Grundstückskauf sah. „Wir haben einen guten Haushalt und eine gute Entwicklung für die Gemeinde“, so Kauer.

Josef Kienberger (JBU) sah die Gemeinde geradezu in der Pflicht, den jungen Bürgern Baugrund anbieten zu können, und stufte die Kreditaufnahme dafür als eine andere Art der Rücklage ein. „Wir müssen uns auf Pflichtaufgaben konzentrieren“, so Dieter Tronecker (UB). Der aktuelle Haushalt gebe keine „Nice-to-have“-Ausgaben her. Bei der Entwicklung von Wohngebieten sollten für die eigenen Bürger Baumöglichkeiten geschaffen werden, doch sprach er sich gegen ein „Aufblähen“ der Raumentwicklung aus.

Einstimmig verabschiedete das Gremium schließlich den Haushalt 2015.

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