1. Startseite
  2. Lokales (Augsburg Land)
  3. Waldstraße: Jetzt wird noch einmal abgestimmt

Westheim

07.10.2018

Waldstraße: Jetzt wird noch einmal abgestimmt

Waldstraße Westheim  Neusäß
Bild: Marcus Merk

13 Stadträte erzwingen in Neusäß eine Entscheidung aller Mandatsträger über das heikle Thema. Nur einer soll nicht mitstimmen.

Die Entscheidung war eigentlich schon gefallen – doch nun geht der jahrelange Streit über den Ausbau der Waldstraße im Westheimer Nobelviertel noch einmal in die Verlängerung. Nach einer knappen Abstimmung im Planungsausschuss wird in drei Wochen erneut abgestimmt – nämlich im gesamten Stadtrat. Das haben 13 Stadträte mit einem Antrag auf „Nachprüfung des Beschlusses“ gegen den Willen der CSU erzwungen.

Weiterlesen mit dem Plus+ Paket

Dieser Inhalt ist älter als 30 Tage und steht daher nur Abonnenten mit einem Plus+ Abo zur Verfügung.
Jetzt ab 0,99 € testen

Zur Erinnerung: Seit Jahren geht es um die Frage, ob und wie das 230 Meter lange Sträßlein am Rande des Kobelwalds ausgebaut werden soll, da der Weg für Müllabfuhr- und Rettungsfahrzeuge schlecht zugänglich ist, besonders im Winter. Die Stadt fürchtet ein Haftungsproblem, falls dort etwas passiert, weil die Straße unpassierbar ist. Die meisten Anwohner wollten aber jahrelang keinen Ausbau. Immerhin müssten sie dafür Beiträge von 15000 bis 30000 Euro zahlen.

Außerdem würde ein Stück des Kobelwalds dem Ausbau mit Wendehammer zum Opfer fallen. Einer der Anwohner, die den Ausbau dagegen vehement befürworten, ist CSU-Stadtrat und Rechtsanwalt Axel Salzmann. Auch die Stadtverwaltung wollte das Thema gerne vom Tisch haben.

Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.
Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.

Die CSU im Stadtrat wollte sich zuvor noch juristisch absichern. Wie berichtet, ging es deshalb in der jüngsten Sitzung des Planungsausschusses um die Frage, welche Planungsvariante rechtlich wasserdicht sei. Denn dass alle Anwohner die Entscheidung klaglos hinnehmen – egal diese ausfällt –, scheint unwahrscheinlich. Ein Kompromiss wurde ja bislang vergeblich gesucht. Daher wurde ein Fachanwalt konsultiert, der als juristisch sicherste Lösung den Wendehammer am Ende der Straße darstellte, obwohl dies einen größeren Eingriff in den Kobelwald bedeutet als die Alternative auf der Hälfte des Wegs.

SPD, Grüne und Freie Wähler/FDP plädierten jedoch dafür, beide Ausbaumöglichkeiten von den Naturschutz-Behörden bewerten zu lassen und erst dann zu entscheiden. Das lehnte die CSU vehement ab, denn die Zeit drängt. Aufgrund einer Änderung im Kommunalrecht muss die Waldstraße bis April 2021 ausgebaut und abgerechnet werden – ansonsten ist eine Umlegung der Kosten nicht mehr möglich.

In der Sitzung setzte sich die CSU-Mehrheit mit Bürgermeister Richard Greiner mit ihrem Beschluss durch, den Wendehammer am Ende der Straße als bevorzugte Lösung prüfen zu lassen. Die Abstimmung war mit 6:5 Stimmen allerdings denkbar knapp, was die CSU-Räte sehr ärgerte.

Das dürfte zunächst auch nicht besser werden. Denn nun haben 13 Stadträte von SPD, Freien Wählern/FDP und Grünen mit ihrem Antrag erwirkt, dass das Thema Waldstraße noch einmal im gesamten Stadtrat zur Abstimmung gebracht wird. „Wir hoffen, dass es dann vielleicht doch noch eine Mehrheit für unseren Vorschlag gibt, beide Varianten prüfen zu lassen“, erläutert SPD-Fraktionsvorsitzende Hildegard Langenecker. Sie beklagt noch einmal den starken Eingriff in den Wald auf 140 Quadratmetern und die mehrheitliche Meinung der Anwohner, die sich wohl mit einer Wendemöglichkeit auf der Hälfte des Weges anfreunden könnten. „Es ist eine wirklich schwierige Entscheidung“, sagt Langenecker.

Spannend wird die Sitzung allemal, denn im Stadtrat stehen genau 15 Stimmen der CSU den 15 Stimmen der anderen Parteien gegenüber – plus die CSU-Stimme des Bürgermeisters. Allerdings dürfte CSU-Stadtrat Axel Salzmann als Anwohner der Waldstraße von dieser Abstimmung ausgeschlossen sein – somit wäre die Patt-Situation komplett. Fällt ein Abstimmungsergebnis unentschieden aus, gilt der Antrag als abgelehnt. Doch dann ist die spannende Frage, wie der Antrag genau formuliert ist? Eine hitzige Debatte scheint vorprogrammiert ...

Diese Stadtratssitzung findet am Donnerstag, 25. Oktober, um 18 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Das könnte Sie auch interessieren