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Neusäß

24.11.2020

Was CSU und SPD in Neusäß bei Grünen und FW vermuten

Die Mehrheiten im Stadtrat von Neusäß haben sich bei der Wahl im Mai verändert. CSU und SPD haben ein gemeinsames Positionspapier erstellt. Das haben jetzt auch die Grünen und die Freien Wähler.
Bild: Andreas Lode (Symbolbild)

Plus Die Fraktionen von CSU und SPD aus Neusäß reagieren auf eine Pressemeldung der Grünen und Freien Wähler im Stadtrat. Sie wollen Kollegialität, sagen sie.

Auf Widerspruch stößt bei den Fraktionen von CSU und SPD im Neusässer Stadtrat die Aussage von Grünen und Freien Wählern in einer Pressemitteilung, die beiden Fraktionen hätten kein Interesse an der Umsetzung gemeinsamer Ziele für die Stadt. "Die Aussage ist schlichtweg falsch", so die Fraktionsvorsitzenden Karin Zimmermann (CSU) und Christian Rindsfüßer (SPD). Richtig sei: Bei ersten Gesprächen mit den Grünen und Freien Wählern kurz nach der Wahl im Mai sei es denen vor allem um Ansprüche auf das Amt des Zweiten Bürgermeisters gegangen.

Damals hätten CSU und SPD bereits kurz die gemeinsamen Ziele in Eckpunkten für die kommenden sechs Jahre zusammengefasst. Dass Grüne und Freie Wähler das erst jetzt machten, mute ihnen "reichlich spät und seltsam an", so Karin Zimmermann. Umso mehr, da es teilweise um die selben Themen gehe, die auch CSU und SPD bereits im Wahlkampf als solche benannt hätten. Und trotz Corona seien bereits seit Mai auch so wichtige kommunalpolitische Themen wie mehrere Bebauungspläne, die Schule Westheim oder die Feuerwehr Neusäß gut vorangebracht worden, die auch von Grünen und Freien Wähler als wichtig angesehen werden.

Es geht um den politischen Stil der Parteien in Neusäß

"Im Übrigen ist es nicht unser Stil, sämtliche politischen Ziele der Fraktionen im Neusässer Stadtrat im "stillen Kämmerlein" auszuhandeln und niederzuschreiben, das sollte unserer Ansicht nach schon in den dafür vorgesehenen Gremien öffentlich und demokratisch diskutiert werden. In Neusäß war es immer gute Tradition gewesen, wichtige Themen in einer produktiven Diskussionskultur zu erörtern und zu beschließen“, stellen Christian Rindsfüßer und Karin Zimmermann klar.

Es stecke wohl etwas anderes hinter dem Positionspapier: "Viel mehr ist zu vermuten, dass man mit dem Ergebnis der vergangenen Kommunalwahlen immer noch hadert und den Zusammenschluss von CSU und SPD und die daraus resultierende Besetzung der drei Bürgermeister für die Fraktionen der Grünen und der Freien Wähler leider noch keine endgültige Akzeptanz gefunden hat", so Karin Zimmermann.

Oder geht es in Neusäß eigentlich auch um politische Posten?

Doch solche demokratischen Mehrheitsentscheidungen zu akzeptieren, gehöre eben dazu. Trotz alledem, ergänzt Christian Rindsfüßer, erkenne man seit der Sommerpause allerdings erfreulicherweise Ansätze dafür, zum gewohnt konstruktiven Arbeitsklima im Stadtrat zurückzukehren. Und nur so könne man erfolgreiche Sachpolitik für die Stadt auch umsetzen. (AL)

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