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Sanierung

11.06.2018

Was sagt der Gemeinderat zum Ausbau wirklich?

Verbindung zum Peterhof wieder Thema im Rat. Es geht um die Petition der Bürgermeister und ihren Inhalt

Was sagt der Gemeinderat von Emersacker zum Ausbau der Staatsstraße 2036 zwischen Peterhof und Emersacker? Das war nochmals Thema der Sitzung. Gemeinderat Andreas Ehinger hatte einen Antrag bezüglich der durch die Gemeinden eingereichten Petition gestellt. Er ist der Meinung, dass der Gemeinderat beschlossen habe, dass ein Vollausbau der Strecke nicht befürwortet werde. Die Petition gehe am Beschluss des Gremiums vorbei. Dies sah Bürgermeister Michael Müller anders. Die Petition decke nach seiner Meinung die Beschlüsse ab.

Er fügte hinzu, dass der Begriff „Vollausbau“ überhaupt nicht klar definiert sei. Klar sei, dass die Planungen keinen Vollausbau im Sinne der Richtlinien für Staatsstraßen enthielten, denn die Straße sei bereits in eine niedrigere Kategorie eingeordnet worden, wo kein Ausbau auf einer Breite von acht Metern erforderlich sei, sondern lediglich sieben Meter. Auch bei den Banketten seien bereits Abstriche gemacht worden. Dass der Radweg teilweise wieder entfernt werden müsse, sei seit Jahren bekannt. Das hätten die betroffenen Bürgermeister auch unterschrieben. Kritisch hinterfragen müsse man die Strecke vom Peterhof bis zur Abzweigung nach Adelsried. „Will man die Straße wirklich so viel tiefer legen?“, meinte Müller. Über die Bäume bräuchte man sich nicht aufregen, denn es handele sich um Nutzwald. Der Bürgermeister erklärte, nach seinen Informationen sei das Straßenbauamt bereits beauftragt, einen Tekturplan vorzulegen. Nichtsdestotrotz sei anzumerken, dass sich bei den Umfahrungen von Batzenhofen und Hirblingen durch das Schmuttertal nach denselben Maßstäben wie den jetzigen Planungen niemand aufgeregt habe. Müller sieht Petitionen und Diskussionen dennoch positiv, denn sie führten dazu, die Planungen noch einmal kritisch zu betrachten und einen Konsens zu finden. Es gebe mit Sicherheit noch eine bessere Lösung und es könne so Gutes entstehen. Gemeinderat Karl-Heinz Mengele sagte: „Es wäre schön gewesen, wenn wir eine Information bekommen hätten, warum wir die Petition nicht zugesandt bekommen konnten.“ Bürgermeister Müller hatte das Dokument erst herausgegeben, nachdem alle Bürgermeister, die die Petition unterschrieben hatten, ihre Zustimmung erklärt hatten. „Das hätte bei der ganzen Sache ein bisschen Druck rausgenommen“, so Mengele.

An Fronleichnam hatte die Gemeinde Emersacker wieder Probleme durch den Starkregen, sodass die Feuerwehr ausrücken musste. Gemeinderat Karl-Heinz Mengele berichtete, dass der Ablauf am Kellerweg relativ gut geklappt habe. Am Durchlauf fehle jedoch noch ein Gitter und insgesamt solle noch einmal nachgebessert werden. An verschiedenen Stellen wurden auf Straßen durch die Wassermassen die Kanaldeckel herausgedrückt. Der Gemeinderat diskutierte über die Möglichkeit verschraubbarer Kanaldeckel, war sich aber nicht sicher, ob sich das Problem dadurch nicht verschärfe. Bürgermeister Michael Müller berichtete, dass es verstärkt Beschwerden von Bürgern über Wasser gebe. Er sagte, zunächst müsse aber jeder Haushalt einmal selbst schauen, wie er sich schützen könne. Problematisch seien auch Kieswege mit Gefälle, wodurch bei Starkregen dann die Abläufe verstopft werden.

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Der Baubeginn für den Neubau des Kindergartens ist für den 24. August geplant. Die Auftragsvergabe für die Bauarbeiten wurde im nicht öffentlichen Teil der Sitzung beschlossen.

Ein Erbbaurechtsvertrag regelt künftig die Nutzung von Kloster und Klostergarten durch die Gemeinde. Der Gemeinderat nahm den Vertrag zustimmend zur Kenntnis.

Das Neubaugebiet ist auf einem guten Weg. Der nächste Schritt ist der Notartermin für den Grunderwerb der Fläche.

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Die Grundschule hat seit dem 4. Juni wieder eine Schulleiterin. Übernommen hat das Amt Ute Fendt, die zuvor an der Grundschule Adelsried tätig war.

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