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Haushaltsberatung

07.05.2018

Wie hoch dürfen die Schulden werden?

Bei den Haushaltsberatungen gab der Neubau der Brücke in Biberbach erneut Anlass zu längeren Diskussionen.
Bild: Sonja Diller

In Biberbach zeigen sich Gemeinderäte besorgt über mögliche Kreditaufnahmen. Was der Bürgermeister erklärt und warum er trotzdem beruhigt

Irritiert äußerte sich der Biberbacher Marktgemeinderat Johann Ertl zum kürzlich verabschiedeten Gemeindehaushalt 2018. Bei Umsetzung aller Haushaltsposten würde sich die Pro-Kopf-Verschulung von aktuell 218 Euro auf satte 2140 Euro erhöhen. Der Haushalt ermöglicht eine Neuverschuldung in Höhe von 4,8 Millionen Euro im Jahr 2018. Bis zu 7,5 Millionen Euro könnte das Minus bis Ende 2019 anwachsen. Ertl konnte an den Beratungen zum Haushalt nicht teilnehmen und fasste in einem offenen Brief an den Bürgermeister und den gesamten Gemeinderat seine Bedenken zusammen.

Es sei für ihn nicht vorstellbar gewesen, dass der „Rekordhaushalt 2018“ über 14,2 Millionen Euro in einer einzigen Sitzung „quasi durchgewinkt“ werden würde, so Ertl. Dass man sich für die Beratungen zum Hauptteil des Haushaltes vergleichbar viel Zeit genommen habe wie für die vorhergehenden Diskussionen über die Vereinszuschüsse, stimme ihn nachdenklich. Dort sei es um 50000 Euro gegangen. „Hier herrscht eine verkehrte Gewichtung unseres Gremiums.“ Als finanzschwache Gemeinde sei Biberbach auf dem Weg zur höchstverschuldeten Gemeinde im Landkreis. Ertl, der auch Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses ist, befürchtet, dass weitere Aufgaben der kommenden Jahre nicht mehr gestemmt werden können.

Im aktuellen Haushalt stehen unter anderem 630000 Euro für die Sanierung der Schule, über 1,5 Millionen Euro für den Bau eines neuen Gebäudes für den Dorfladen und 175000 Euro für den Abriss und Neubau einer kleinen Brücke über die Biber. Mit vielen weiteren Aufgaben wie der Ausweisung neuer Baugebiete, dem Hochwasserschutz und der Dorferneuerung stehen auch künftig große Zahlen auf der Ausgabenliste der Gemeindekasse. Eine ganze Reihe von Vorhaben könne man zurückstellen, bis sich die finanzielle Lage der Gemeinde stabilisiert hat, appellierte Ertl an Gemeinderat und Bürgermeister.

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Auf Nachfrage kommentierte Rathauschef Wolfgang Jarasch die Zahlen. Alle Vorhaben, die der Gemeinderat beschlossen hat, müssten sich im Haushalt wiederfinden, so seine Sicht der Dinge. Zur Realisierung könne das Gremium jederzeit neue Beschlüsse fassen. So würden Baumaßnahmen in der Schule erst begonnen, wenn die beantragte Förderung in Höhe von 90 Prozent der Gesamtkosten zugesagt sei. „Wenn die Förderung nicht kommt, werden wir die Arbeiten auch nicht durchführen“, erklärte Jarasch.

Auch die Refinanzierung des Dorfladen-Neubaus über Mieteinnahmen müsse feststehen, bevor investiert wird. Und was endgültig aus der Brücke wird, stehe noch zur Diskussion. Man habe in den vergangenen zehn Jahren keinen neuen Kredit aufgenommen, obwohl die Möglichkeit immer mal wieder im Haushalt bestanden habe, so der Bürgermeister. Und so sei auch der Haushalt 2018 ein Plan, der Möglichkeiten einräumt, doch keinen Ausgabenzwang diktiert.

Kritisch schätzten auch die Gemeinderäte Alois Pfaffenzeller (FW) und Erhardt Merktle (FW) die Haushaltsplanungen ein. Beide hatten beim Satzungsbeschluss ihre Zustimmung verweigert.

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