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Neusäß

15.11.2017

Wie viel Geld kostet die Feuerwehr?

Wird das Feuerwehrhaus an dem Standort beim Bahnhof Neusäß bleiben? Die Planung ist noch nicht geklärt. Die Stadträte haben sich den finanziellen Rahmen im Haushalt so gesteckt, dass sie Spielraum haben.
Bild: Marcus Merk

Die Steuereinnahmen in Neusäß sind stabil. Die Stadträte haben beschlossen, wie hoch die laufenden Ausgaben sein sollen.

Kleinvieh macht auch Mist. Das gilt für den privaten Geldbeutel genauso wie für einen Haushalt einer Kommune. Die Stadträte in Neusäß haben zu Beginn ihrer Beratungen des Etats für das Jahr 2018 die laufenden Ausgaben aus dem so genannten Verwaltungshaushalt beschlossen. Die großen Investitionen, für die Geld von der hohen Kante genommen wird, sind dann in der Sitzung am Donnerstag dran. Die Stadt Neusäß verfügt über ein finanzielles Polster von rund 21 Millionen Euro.

Die Steuereinnahmen der Stadt sind stabil. Die Gewerbesteuer liegt konstant bei rund 8 Millionen Euro, die Einkommenssteuer steigt sogar an. Als Kuriosum im Haushalt finden sich 10000 Euro „Negativzinsen“ für die Rücklagen. Bürgermeister Richard Greiner wies darauf hin, dass andere Kommunen für ihre Ersparnisse sogar noch mehr zahlen müssen.

Kämmerer Ulrich Zillner betonte, dass die Zahlen für den Haushalt in diesem Jahr noch mit einer gewissen Vorsicht zu genießen sind. Wegen EDV-Problemen beim Landesamt für Statistik werden die aktuellen Einwohnerzahlen erst im Januar vorliegen. Die Steuern und Umlagen wurden daher auf den Einwohnerzahlen von Mitte 2016 berechnet.

Dies sind einige der wichtigsten bzw. nennenswerten Ausgaben aus dem Verwaltungshaushalt:

  • Feuerwehr

Das in die Jahre gekommene Feuerwehrhaus in Neusäß muss modernisiert werden und die Fahrzeuge werden immer größer. Doch die Platzverhältnisse sind eng. Bürgermeister Greiner war wichtig, dass die Stadt zur Zukunft des Gebäudes im nächsten Jahr handlungsfähig bleibt, auch wenn noch keine Planung vorliegt. Um Auflagen des Arbeitsschutzes zu erfüllen, genehmigten die Stadträte bereits jetzt das Geld für wichtige Umbauten, wie zum Beispiel neue Duschen.

Insgesamt sind rund 800000 Euro für den Brandschutz im Haushalt eingestellt worden. Bei der Feuerwehr Ottmarshausen wird am Haus die Fassade gestrichen. Die Täfertinger bekommen eine Heizung für den Schulungsraum.

  • Jubiläum
  • Wahlen Das Erfrischungsgeld für die ehrenamtlichen Wahlhelfer wird von 45 auf 60 Euro aufgestockt.
  • Rathaus Sonnenschutz für 28000 Euro wird angebracht.
  • Schulen Jede Schule bekommt 12 neue Computer. Westheim hat diese Ausstattung bereits erhalten.
  • Kapelle Der erste Abschnitt der Sanierung der Kapelle Schlipsheim kostet rund 200000 Euro. Laut Bürgermeister Greiner drängt die Zeit bei der Decke: „Hier sind die Arbeiten dringend notwendig.“ Die weiteren Details der Sanierung würden noch besprochen.
  • Kinder Die Personalkosten für die Kinderbetreuung steigen: Es wird eine dritte Gruppe im Kindergarten Ottmarshausen geben. In Hainhofen wird bis zum Nachmittag betreut. Die Kindergärten in Steppach und Westheim bekommen Geld für die Feier des 25. Geburststags.
  • Stadthalle FW-Stadtrat Weiland wollte wissen, warum die Einnahmen (rund 300000 Euro) bei der Stadthalle stagnieren, die Ausgaben allerdings jedes Jahr steigen. Simon Huber von der Finanzverwaltung erklärte, dass bei den Ausgaben auch der Betrieb und der Unterhalt für das 30 Jahre alte Gebäude enthalten seien. „Das können wir über den Umsatz mit Veranstaltungen niemals abfedern.“
  • Bad 200000 Euro kostet der Unterhalt des Freizeitbads Titania.
  • Stereoton Das Budget des Jugendkulturhauses für Veranstaltungen wird von 25000 auf 20000 Euro reduziert. SPD-Stadtrat Christian Rindsfüßer hakte nach, ob das mit der Leitung des Hauses abgestimmt ist. Dies wurde von der Verwaltung bejaht.
  • Straßenunterhalt Hier wurden für Sanierungen und Ausbesserungen im Stadtgebiet 800000 Euro genehmigt.
  • Straßenbeleuchtung Der Unterhalt kostet die Stadt 200000 Euro. Die Leuchtmittel werden auf LED umgestellt. So erwartet man eine Einsparung beim Strom von 50000 Euro. Die Weihnachtsbeleuchtung schlägt mit 15000 Euro zu Buche.
  • Kanal Der zweite Bauabschnitt in Täfertingen kostet 330000 Euro.
  • Friedhof Das Dach am Friedhofsgebäude wird saniert. Die Kosten für Unkrautbekämpfung steigen.
  • Bauhof Das Dach der Fahrzeughalle des Bauhofs wird repariert.

Die Stadt

Neusäß

wird im nächsten Jahr 30 Jahre alt. Geld für einen größeren Empfang und einen Auftritt der Domsingknaben wurde bereitgestellt. In die Ausstattung der Feuerwehren fließt im nächsten Jahr einiges Geld. Es geht dabei um die normale Ausrüstung, den Atemschutz, die Dienst- und Schutzkleidung und Fortbildungen. Das Geld für die Umgestaltung des Vorplatzes am Feuerwehrhaus

Neusäß

wurde mit Zustimmung aller Fraktionen mit einem Sperrvermerk versehen.

Karin Zimmermann

(

CSU

): „Wir wissen ja noch nicht, wo die Reise hingeht.“

Wolfgang Weiland

(

FW

) sah dies auch so, solange noch keine Entscheidung zum Standort getroffen sei.

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