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Meitingen

20.02.2021

Wo die Anlieger in Meitingen die Straßen sauber machen müssen

Im Herbst macht das Laub viel Arbeit, im Winter ist Schneeräumen angesagt. In vielen Orten müssen das die Anlieger machen.
Bild: lagom– stock.adobe.com (Symbol)

Plus Eine Verordnung regelt, wer an welchen öffentlichen Straßen und Wegen in Meitingen für Sauberkeit sorgen muss. Warum sie jetzt erneuert wurde - und was darin steht.

Schneeräumen im Winter, Laubkehren im Herbst: Wenn es um das Reinhalten öffentlicher Straßen in Meitingen geht, ist es nicht nur die Kommune selbst, die verantwortlich ist. Die Details sind in einer Verordnung festgehalten, die nach einer Gesetzesänderung aktualisiert werden musste.

„Wenn es zum Beispiel viel auf einmal schneit, können unsere Mitarbeiter nicht überall gleichzeitig sein“, erklärt der Meitinger Ordnungsamtsleiter Achim Zwick. Um trotzdem für sichere Fußwege zu sorgen, überträgt die Gemeinde Reinigungs-, Räum- und Streupflichten auf die Anlieger. Die Details sind in der sogenannten „Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung)“ geregelt - die der Marktgemeinderat Meitingen in seiner jüngsten Sitzung aktualisiert hat.

Grundstücksbesitzer müssen die Straße kehren und Unrat entfernen

Der Grund für die Anpassung ist ein Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes vom 17. Februar 2020. In der Sprache der Juristen wurde festgestellt, dass gemäß der bisherigen Rechtsgrundlage im Bayerischen Straßen- und Wegegesetz Winterdienstpflichten an separaten Fuß- oder Radwegen bisher nicht auf Anlieger übertragen werden konnten.

Achim Zwick erklärt: „Gemeint sind damit eigenständige Geh- und Radwege, die nicht direkt an einer Ortsstraße entlang verlaufen.“ In Meitingen trifft das etwa auf das schmale Gässchen zu, das die St.-Wolfgang-Straße mit der Gartenstraße verbindet, erläutert er den Sachverhalt an einem konkreten Beispiel.

Doch was genau steht eigentlich in der Straßenreinigungsverordnung? Ein wesentlicher Punkt ist die Übertragung von Reinhaltungs- und Sicherungspflichten von der Kommune auf die Anlieger. Zu den Aufgaben für die Grundstücksbesitzer zählt dann unter anderem, „nach Bedarf zu kehren und den Kehricht, Schlamm und sonstigen Unrat zu entfernen“ – so steht es in der Meitinger Verordnung, die sich laut Ordnungsamtsleiter Zwick größtenteils an das Muster des Bayerischen Gemeindetags anlehnt. Nach Unwettern oder bei Tauwetter sind „Abflussrinnen und Kanaleinläufe freizumachen“, zudem muss Unkraut entfernt werden.

Wann die Wege von Schnee und Eis befreit werden müssen

Bei Schnee und Eis gilt: Die Anlieger haben die entsprechenden Flächen an Werktagen ab sieben Uhr und an Sonn- und Feiertagen ab acht Uhr zu räumen und zu streuen. Diese Pflicht gilt jeweils bis 20 Uhr, wobei Schnee und Eisreste so zu lagern sind, dass der Verkehr nicht behindert wird.

Auch Verbote sind in der Verordnung verankert, so dürfen auf öffentlichen Straßen „Putz- oder Waschwasser, Jauche oder sonstige verunreinigende Flüssigkeiten“ nicht ausgeschüttet werden. Dazu zählt unter anderem, dass dort keine Fahrzeuge gesäubert oder Gehwege durch Tiere verunreinigt werden dürfen.

An wenig befahrenen Straßen müssen Anlieger auch der Fahrbahnrand reinigen

Beim Umfang der zu reinigenden Fläche wird in Meitingen zwischen zwei Kategorien unterschieden. Wer an einer vielbefahrenen Straße wohnt, ist lediglich für die Reinhaltung von Geh- und Radwegen, Grünstreifen und von der Fahrbahn getrennten Parkstreifen zuständig. An Straßen mit geringerem Verkehrsaufkommen sind zusätzlich die Fahrbahnränder sauber zu halten.

Vom besagten Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes ausgehend hatte zunächst der Bayerische Landtag im Dezember eine Änderung des Straßen- und Wegegesetzes beschlossen. Dies führt nun dazu, dass die Kommunen ihre Reinigungs- und Sicherungsverordnungen an die geänderte Rechtsgrundlage anpassen müssen, sofern sie die Reinigung von Wegen, die nicht an einer Fahrbahn liegen, an Anlieger übertragen wollen. In Meitingen hatte der Planungs-, Umwelt- und Werkausschuss das Thema bereits Ende Januar beraten, der Marktgemeinderat hat nun die Neufassung der Verordnung einstimmig beschlossen.

Straßenreinigungspflichten für Anlieger in Meitingen

  • Gruppe A: Wer in Meitingen an einer vielbefahrenen Straße wohnt, hat lediglich Geh- und Radwege, Grünstreifen und von der Fahrbahn getrennte Parkstreifen zu säubern. Betroffen sind folgende Straßen: Römerstraße, Donauwörther Straße, Erlinger Straße, Hauptstraße, Schloßstraße, Werner-von-Siemens-Straße, Wertinger Straße und Via Claudia.
  • Gruppe B: Anlieger an allen anderen Straßen Meitingens müssen neben den in Gruppe A genannten Flächen zusätzlich die Fahrbahnränder sauberhalten.

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